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Lachendorf Lachendorf berät über Entlastung
Celler Land Samtgemeinde Lachendorf Lachendorf Lachendorf berät über Entlastung
17:41 12.05.2014
Lachendorf

Grundsätzlich sind die Fraktionen in der Samtgemeinde Lachendorf bereit, über einen internen Finanzausgleich zu sprechen und so die finanzschwachen Mitgliedsgemeinden zu entlasten. Allerdings muss noch über Details beraten werden. Diese Lösung zeichnet sich ab, nachdem das Thema vergangene Woche erstmals im Finanz- und Wirtschaftsausschuss behandelt wurde.

Ins Gespräch gebracht hatte der Landkreis den internen Finanzausgleich bei der Genehmigung des Haushalts 2014. Samtgemeindebürgermeister Jörg Warncke machte aber Beginn auch gleich klar, dass nur die Steuerkraft abgeschöpft werden könne, die über der Bedarfsmesszahl der Kommunen liege. Damit bliebe von den drei vorgelegten Varianten nur noch die übrig, die ausschließlich die Samtgemeinde belaste. Berücksichtigt worden waren bei der Berechnung nur die Einwohnerzahlen, entlastet würden danach Ahnsbeck, Eldingen und Hohne.

Egbert Ehm (UB) fragte, wie es zu dem Defizit von rund 950.000 Euro in Hohne gekommen sei. Warncke erklärte das damit, dass Hohne vier Jahre lang Gewerbesteuern erhalten habe, die der Gemeinde nicht zugestanden hätten, sondern eigentlich die Stadt Bergen erreichen sollten. Neben der Rückzahlung einschließlich Verzinsung sei es vor allem die Abschreibung, die den Kommunen zusetze. „Kameral wären wir durch”, sagte Warncke. Der Ausgleich gehe zu Lasten der Samtgemeinde, damit zu Lasten der Liquidität und zu Lasten des Schuldenabbaus.

“Wir müssen darüber diskutieren, damit wir zu einem vernünftigen Ausgleich der Interessen und auch der Rahmenbedingungen kommen”, sagte Hohnes Bürgermeister Erhard Thölke. Es könne nicht sein, dass vom eigenen Steueraufkommen lediglich fünf bis sieben Prozent für die Kommune übrig blieben. Windkraft sei eine Lösung, aber auch davon gingen 93 Prozent weg. Warncke stellte in diesem Zusammenhang klar, dass die Samtgemeinde von der Windparkstiftung profitiere, die 100.000 Euro in das Waldbad Hohne gesteckt hat.

Bis zur Sommerpause will die Verwaltung dem Finanzausschuss Zahlen vorlegen, die auch die Flächen der Gemeinde berücksichtigen. Dann soll erneut beraten werden.

Von Joachim Gries