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Nienhagen Nienhagen: Rat stimmt am Dienstag über Funkmast ab
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13:02 06.12.2013
Von Simon Ziegler
Nienhagen

Große Enttäuschung bei den Grünen in Nienhagen: Eine deutliche Mehrheit der Lokalpolitik hat ihren Antrag am vergangenen Dienstag abgelehnt, die Einwohner Nienhagens per Bürgerentscheid über den geplanten Funkmast abstimmen zu lassen. „Wir haben 200 Unterschriften gegen den Funkmast gesammelt. Dennoch werden gesundheitliche Bedenken und die Sorgen der Bürgerschaft ignoriert“, sagte Ratsfrau Christin Benedict der CZ. Sie sprach von einer mangelnden Transparenz im Verfahren.

Das sieht Bürgermeister Jörg Makel (SPD) ganz anders. In zwei Sitzungen sei öffentlich beraten worden, zudem habe eine Bürgerversammlung stattgefunden. Die Gemeinde habe Stellungnahmen vom Bundesamt für Strahlenschutz und von verschiedenen Fachleuten eingeholt. „Wir haben wirklich alles gemacht. Irgendwann muss Politik auch entscheiden“, sagte Makel. Der Beschluss sei nicht einfach. „Ich bin sicher, dass jedes Ratsmitglied sorgsam abwägt. Ich bin auch sicher, dass wir alle Vorträge der Bürger bewerten, diejenigen, die gesundheitliche Gefahren sehen und auch diejenigen, die den Ausbau der Funkversorgung zur Gewährleistung eines mobilen und leistungsfähigen Netzes einfordern“, so der Bürgermeister.

Die Entscheidung wird in der Ratssitzung in der kommenden Woche getroffen. Der Ausschuss hat sich am Dienstag mit sieben Ja-Stimmen dafür ausgesprochen, dass der Telekom ein Grundstück im Gewerbegebiet Nordost am Katzengraben für die Errichtung des Turmes zur Verfügung gestellt werden soll. Es gab lediglich eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. Die Fraktion von Bürgerlicher Liste und FDP hat zudem einen alternativen Standort in Nienhagen am Jahnring in der Nähe des Jugendzentrums ins Spiel gebracht. Von der dortigen Position könnte auch die Versorgung insbesondere des Baugebietes Bütenhorst möglich gemacht werden. „Der Standort ist besser, damit werden die noch nicht mit Internet und Mobilfunk erreichten Wohngebiete abgedeckt“, sagte Ralf Überheim der CZ. Die Verwaltung will bis zur Ratssitzung Daten zusammentragen, ob dieser Standort infrage kommt oder nicht.

Das heißt: Nach dem klaren Votum für den Funkmast dürfte es kaum Zweifel geben, dass sich der Rat pro Telekom aussprechen dürfte, weil er mehrheitlich dafür sorgen will, die Mobilfunk- und Internet-Versorgung der Gemeinde zu verbessern. Demnach fällt die Entscheidung wohl zwischen den beiden Standorten – sofern der FDP-Vorschlag für akzeptabel gehalten wird.

Die Telekom-Tochter Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) will einen etwa 40 Meter hohen Mobilfunkmast aufstellen. Es wäre neben dem Standort Altenceller Weg der zweite Mast in der Gemeinde. Die Ratssitzung findet am Dienstag, 10. Dezember, ab 18 Uhr im Rathaus statt.