Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Nienhagen Wieder Haushalt mit Millionen-Defizit
Celler Land Samtgemeinde Wathlingen Nienhagen Wieder Haushalt mit Millionen-Defizit
16:52 14.12.2011
Von Simon Ziegler
Nienhagen

Die Gemeinde Nienhagen ist auch 2012 weit davon entfernt, mit einem ausgeglichenen Haushalt zu wirtschaften. Das Defizit beträgt rund 1,6 Millionen Euro, sagte Kämmerer Thorsten Borchers am Dienstag im Gemeinderat. Die Steuereinnahmen reichten nicht mehr aus, die hohen Umlagen an die Samtgemeinde Wathlingen und den Landkreis Celle zu begleichen. Immerhin können sämtliche Investitionen 2012 durch eigene Einnahmen gedeckt werden. Diese Einnahmen generieren sich durch den Verkauf von Grundstücken.

Mit dem am Dienstag verabschiedeten Etat vergrößert sich auch der Schuldenberg der Gemeinde. Während bei den langfristigen Krediten für Investitionen Ende 2012 ein Minus von 1,4 Millionen Euro steht, wird der Gesamtschuldenberg Nienhagens dann auf rund acht Millionen Euro angewachsen sein. Ideen, wie dieser Berg angesichts der Umlagenbelastung reduziert werden soll, hat niemand.

Die Diskussion drehte sich im Rat vor allem um die von der Bürgerlichen Liste angeschobene Diskussion, ob es richtig sei, die Vereinsförderung um zehn Prozent zu kürzen. „Wir haben ein strukturelles Problem. Mit einer Konsolidierung hat dieser Haushalt nichts zu tun“, sagte Fraktionschef Ralf Überheim. Es sei ein falsches Signal, bei den Vereinen zu sparen, da es ohnehin nur um wenige tausend Euro gehe. Nach Angaben der Kämmerei machen zehn Prozent der Vereinsförderung etwa 6500 Euro aus.

Jochen von Frantzius (CDU) verteidigte das Vorgehen der Ratsmehrheit. „Vereine werden in Nienhagen auf einem hohen Niveau gefördert. Es stimmt nicht, dass CDU und SPD die Vereine kaputtsparen. Das ist eine böse Unterstellung“, sagte von Frantzius.

Mehrere Abgeordnete wie Eberhard Valentin (UWG) und Heinz-Henning Rode (BL) kritisierten die hohen Umlagen. Dagegen verwahrte sich Peter Mahler (SPD) gegen die Darstellung, wonach „unanständige Leute in die Kasse“ Nienhagens griffen und erinnerte daran, dass es eine Aufgabenteilung gebe und die Samtgemeinde Feuerwehren und Schwimmbäder finanziere. Die Finanzprobleme seien eher ein Ausdruck, „dass wir als Gesellschaft auf großem Fuß leben“.

Die Zustimmung zum Haushalt war schließlich eindeutig. CDU, SPD und UWG stimmten für den Etat, Bürgerliche Liste und Grüne enthielten sich. Damit ist auch die Kürzung bei der Vereinsförderung beschlossene Sache. "Der Rat hat Mut zum Sparen", sagte Bürgermeister Jörg Makel. Er habe aber auch Mut zu neuen Schulden. Schließlich sei beschlossen worden, weiteres Personal für die Kindertagesstätten einzustellen.

Große Projekte stehen in Nienhagen im kommenden Jahr nicht an. Rund 640.000 Euro sollen 2012 investiert werden. Größter Posten sind 180.000 Euro für LED-Leuchten. Im Etat stehen auch 80.000 Euro als Restkosten der Bädersanierung im Kindergarten Villa Regenbogen. Dazu kommen 70.000 Euro für die dortigen Krippenräume und 43.000 Euro für deren Ausstattung.