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Südheide Finanzen Knackpunkt bei Fusion
Celler Land Südheide Finanzen Knackpunkt bei Fusion
15:43 18.03.2012
Unterlüß

UNTERLÜSS. Mitte der 1990er Jahre gab es schon einmal den Versuch, die Gemeinden Unterlüß und Faßberg zu verschmelzen. Damals kamen die Vertreter am Ende nicht zusammen. Hans-Karl Haak, heute Fraktionsvorsitzender der SPD im Unterlüßer Rat war zu der Zeit auch schon dabei. „Im Rückblick muss man sagen, dass wir damit einen Fehler gemacht haben“, sagt Haak und schließt dabei seine Partei ausdrücklich ein.

Am Donnerstag, 22. März, 19 Uhr wird der Gemeinderat in Unterlüß offiziell über die Aufnahme der Verhandlungen beschließen. Weil die Verantwortliche erwarten, dass viele Besucher kommen, wurde die Sitzung in den Saal des Freizeitzentrum verlegt.

Haak würde sich „freuen, wenn wir es diesmal hinbekommen, auch wenn es nicht auf Biegen und Brechen gemacht werden muss.“ Die CDU in Unterlüß sieht den letzten Punkt allerdings anders. „Die Fusion ist alternativlos“, sagt der Fraktionsvorsitzende Heinfried Meyer. Unterlüß würde die Verschuldung alleine nicht in den Griff bekommen. Zudem sei es nur noch eine Frage von Jahren, bis die Gemeinde weniger als 3000 Einwohner hat. „Jetzt gibt es noch Entschuldungshilfe, in einigen Jahren gibt es nichts und wir werden trotzdem irgendwo zugeordnet“, sagt Meyer. Es werde natürlich Einschnitte geben, aber eine andere Option sehe er nicht. Er sei froh, dass Hermannsburg in diesen Prozess mit einsteige, obwohl der Zwang dort gar nicht so groß sei.

In der Frage, ob eine neue „Kommune Südheide“ die Schuldenproblematik in den Griff bekommt, sieht Hans-Karl Haak den Punkt, der entscheidet, ob eine Fusion Sinn macht oder nicht. „Legt man die Haushalt übereinander, haben wir gut 1,7 Millionen Euro Fehlbedarf“, sagt Haak. Etwas über 900.000 an zusätzlichen Einnahmen kämen über eine höhere Schlüsselzuweisung, gesetzt den Fall der Kreis verzichtet auf seinen Anteil von 450.000 Euro. Der Rest müsste über Einsparungen erwirtschaftet werden. „Wir müssen den Menschen zudem etwas anbieten, dass zusätzlich finanziert wird, etwa einen Ringverkehr zwischen den jetzt noch drei Gemeinden“, sagt Haak. Allerdings sei man mit den Gesprächen noch sehr am Anfang.

Die zweitgrößte Fraktion im Rat „FÜR Unterlüß“ reagiert angesichts dieser Anfangsphase der Gespräche sehr zugeknöpft. „Wir geben dazu noch keinen Kommentar ab“, sagt der Fraktionsvorsitzende Lutz Zschiesche. Grund für die Zurückhaltung könnte aber auch sein, dass es derzeit noch keine einheitliche Haltung in der Fraktion gibt.

Bürgermeister Kurt Wilks sieht es als Pflicht der Gemeinde angesichts der schrumpfenden Einwohnerzahl und der „hohen finanziellen Verpflichtungen diese Option sehr ernsthaft zu prüfen. Man muss realistisch sagen, dass wir es bisher nicht geschafft haben, die Einwohnerzahl zu stabilisieren.“ Klar ist für ihn auch, dass es bei einer Fusion mittelfristig zu Einschnitten in den Verwaltungen kommen muss. „Die Kunst ist dabei, dass der Bürger davon so wenig wie möglich mitbekommt“, so Wilks.

Tore Harmening

Von Tore Harmening