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Südheide Ortsrat Hermannsburg übergangen? Gremels zweifelt Spielhallen-Beschluss an
Celler Land Südheide Ortsrat Hermannsburg übergangen? Gremels zweifelt Spielhallen-Beschluss an
16:59 09.01.2017
Von Christopher Menge
Quelle: Oliver Knoblich
Hermannsburg

Gremels verweist darauf, dass der Ortsrat in seiner Sitzung im August mit vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen eine Verminderung der im Niedersächsischen Glücksspielgesetz vorgegebenen Entfernung von 100 Metern zwischen zwei Spielhallen abgelehnt habe. Ethische und ökonomische Gründe hätten zu diesem Votum geführt. "Dass der Beschluss des Ortsrates Hermannsburg im Rat der Gemeinde Südheide nicht bekannt gemacht wurde, widerspricht dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz, wonach in allen den Ort betreffenden, wichtigen Belangen der Ortsrat angehört werden muss", sagt Gremels. Zwar sei der Ortsrat informiert worden, aber der Beschluss sei dem Rat der Gemeinde Südheide nicht mitgeteilt worden. "Das ist ein schwerwiegendes Manko. Daher stellt sich die Frage, ob der Beschluss der Gemeinde Südheide überhaupt rechtmäßig sein kann", so Gremels.

Dass die Protokolle der Sitzungen im Internet öffentlich zugänglich sind, lässt das Ortsratmitglied dabei allerdings außer Acht – was Bürgermeister Flader verärgert. "Da alle Ratsmitglieder Zugriffsmöglichkeiten auf die Protokolle der Ortsräte und des Verwaltungsausschusses haben, konnten sie sich entsprechend über die Beratungsergebnisse der vorberatenden Gremien informieren", betont Flader. Hermannsburgs Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Rosenbrock habe im Verwaltungsausschuss die ablehnende Haltung des Ortsrates vorgetragen. Nach der Beratung habe sich der Verwaltungsausschuss aber über diese Empfehlung hinweggesetzt.

Die Mehrheit des Gemeinderates folgte schließlich dieser Empfehlung. Hermannsburgs Ortsbürgermeister Rosenbrock, der auch Mitglied des Gemeinderates ist, nahm in der Sitzung im übrigen keinen Bezug auf die Empfehlung des Ortsrates. In der ehemaligen NKD-Filiale an der Celler Straße wird daher bald eine Spielhalle eingerichtet – auch wenn nicht alle mit dem Beschluss leben können.