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Südheide Wieviel Macht sollte Orträte in der Südheide haben?
Celler Land Südheide Wieviel Macht sollte Orträte in der Südheide haben?
18:58 14.05.2015
Quelle: Susanne Harbott
Hermannsburg

In der Gemeinde Unterlüß gab es Ortsräte vor der Fusion nicht, in Hermannsburg nur in den kleinen Orten. Jetzt aber haben auch Unterlüß und Hermannsburg als die zentralen Ortschaften eigene Ortsräte. Hinzu kommt, dass die Gemeinde deutlich größer geworden ist, was dezentralere Strukturen eventuell sinnvoll macht. Damit stellt sich auch die Frage, wie viel Unabhängigkeit diese Gremien haben sollen – besonders finanziell. Und ob alle gleich behandelt werden sollten.

Derzeit werden alle Ortsräte, egal ob sie Orte so groß wie Hermannsburg oder so klein wie Bonstorf vertreten, mit einem Budget von 1900 Euro für Wege und 200 Euro für Geschenke zu Geburtstagen oder Ähnliches ausgestattet. Nicht jeder ist damit zufrieden. Während Oldendorfs Bürgermeisterin Sabine Rudnick meint, damit komme der Ortsrat aus, sieht Weesens Bürgermeister Hans-Heinrich Thies durchaus einen Mehrbedarf. „Wir haben sehr viele unbefestigte Wege. Wir schaffen es mit dem vorgegebenen Etat, aber nur, weil wir bestimmte Ausbesserungen vor uns herschieben“, sagt Thies.

Doch letztlich geht es nicht nur um die Frage der Wirtschaftswege, sondern der generellen Mitbestimmung. Dazu gehört eben auch ein eigenes finanzielles Budget. Im benachbarten Bergen zum Beispiel haben die Ortsräte eine solche Summe zur eigenen Verwendung (siehe Tabelle). Wie Kämmerer Frank Juchert erläuterte, werden die Budgets zum größten Teil nach dem Schlüssel „Einwohner 70 Prozent und Fläche 30 Prozent“ verteilt, dazu gibt es noch ein bisschen Ausgleichsmasse. Je Einwohner gibt es etwas mehr als 7 Euro, für jeden Hektar noch einmal 2,40 Euro.

Südheides Bürgermeister Axel Flader hält von solchen Gedankenspielen allerdings wenig. „Der Vergleich mit Bergen hinkt, denn viele der Ausgaben, die dort über die Ortsräte getätigt werden, sind in unserem normalen Gemeindehaushalt enthalten“, sagt Flader. Er beruft sich auch auf die aus seiner Sicht guten Erfahrungen aus dem Zusammenspiel in der Gemeinde Hermannsburg und die Niedersächsische Kommunalverfassung. „Den Ortsräten substantielle Beschlusszuständigkeiten zu übertragen, lässt sich mit dem Gebot einheitlicher Verwaltung der Gemeinde schwerlich vereinbaren. ... Schon gar nicht kann unter diesem Gesichtspunkt in Betracht gezogen werden, dem Ortsrat oder dem Ortsbürgermeister Aufgaben des Verwaltungsvollzugs einzuräumen, wie es vereinzelt für zweckmäßig gehalten wird“, heißt es dort.

Das möchte aber wohl auch niemand, schon gar nicht die ehrenamtlich arbeitenden Ortsbürgermeister. Letztlich ist das auch in Bergen nicht der Fall. Dort können die Ortsräte über bestimmte Umgestaltungen selbst entscheiden. Flader will eine Anpassung auch nicht generell ausschließen: „Wir sammeln jetzt zunächst unsere Erfahrungen, und dann sehen wir weiter“.

Tore Harmening

Von Tore Harmening