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Wietze Für Wietzer Bürgerentscheid fehlen weiterhin Unterschriften
Celler Land Wietze Für Wietzer Bürgerentscheid fehlen weiterhin Unterschriften
16:57 17.08.2017
Von Simon Ziegler
Wietze

Hieß es Anfang Juli, dass rund 500 der nötigen 670 Unterschriften beisammen wären, kamen seitdem nur 20 bis 30 dazu. "Wir haben Zeit bis Anfang Oktober. Es sieht so aus, dass wir die Zeit auch benötigen", sagte Klaassen. Es werde aber auf jeden Fall weitergesammelt, am Freitag zum Beispiel in Wieckenberg.

Klar ist ohnehin schon, dass die Bürger Wietzes weder parallel zur Bundes- noch zur Landtagswahl über die Frage abstimmen werden, ob es einen größeren Bürgersaal oder einen kleineren Ratssaal geben soll. Ursprünglich stand im Raum, den Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl im Januar zu organisieren. Doch die Landtagswahlen finden nach dem Verlust der rot-grünen Parlamentsmehrheit bereits am 15. Oktober statt.

Selbst wenn schon heute alle Unterschriften im Rathaus eingereicht würden, reiche die Zeit nicht mehr aus, den Entscheid bis Mitte Oktober vorzubereiten, sagte Bürgermeister Wolfgang Klußmann. Die Unterschriften müssten geprüft und ein Beschluss des Verwaltungsausschusses herbeigeführt werden, ehe der Entscheid selbst organisiert werden könnte. Dazu kommt, dass die Gemeinde Bundes- und Landtagswahl vorzubereiten hat. Das sei alles schwer zu stemmen in einer Zeit, in der auch noch Verwaltungsvize Nicole Jürgensen (siehe unten) der Gemeinde den Rücken zukehrt.

Das bedeutet, dass es – sollten genügend Unterschriften vorgelegt werden – ein Solo-Termin gefunden werden muss. Bei der Abstimmung müssten mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja votieren. Ob das eine große Hürde ist, wird man sehen. "Uns wäre es lieber gewesen, den Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl durchzuführen", sagte Klaassen. Doch diese Pläne hat die Landtagsabgeordnete Elke Twesten mit ihrem Wechsel von den Grünen zur CDU über den Haufen geworfen.