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Wietze Minister Ehlen rudert zurück
Celler Land Wietze Minister Ehlen rudert zurück
15:04 19.02.2010
Von Simon Ziegler
Wietze

In einer Antwort auf die Anfrage des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Rolf Meyer musste die Landesregierung einräumen, dass selbst durch die Maximalzahl von 1000 Arbeitsplätzen durch den geplanten Geflügelschlachthof in Wietze keine Halbierung der Arbeitslosigkeit im Kreis Celle erreicht werde. Nach Darstellung der Arbeitsagentur gab es Ende 2009 nämlich über 7290 Arbeitslose im Landkreis.

Daneben teilte die Regierung in der Antwort mit, dass politisch Handelnde im Umgang mit Kritikern nicht „auf stur schalten“ sollten. Ehlen habe betonen wollen, dass Bürgerinitiativen nicht immer die Mehrheit der Bevölkerung vertreten, hieß es. Auch bei einer weiteren umstrittenen Äußerung Ehlens ruderte das Ministerium zurück. Wörtlich heißt es in der Antwort: „Ein Ausgleich der Nutzungsinteressen wird in den Intensivregionen im Nordwesten Niedersachsens zunehmend schwieriger.“ Ehlen hatte gesagt, dass es im Emsland kaum Proteste gegen die Vielzahl an Mastställen gebe.

Für die Celler SPD sei klar, dass die Fehler aus dem Emsland nicht wiederholt werden dürften. Meyer: „Wir akzeptieren eine nachhaltige und leistungsfähige Landwirtschaft, aber wir wollen nicht zum Hühnerstall Niedersachsens werden.“ Dringend notwendig sei es deshalb, die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen zur Ansiedlung von Mastställen zu nutzen.