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Winsen Nach Bombendrohung: Winser Ratssitzung wird nicht wiederholt
Celler Land Winsen Nach Bombendrohung: Winser Ratssitzung wird nicht wiederholt
17:46 28.10.2016
Von Simon Ziegler
Winsen (Aller)

Rein rechtlich hatte die Sitzung des Rates am Donnerstag noch nicht begonnen. Die Polizei unterbrach die Sitzung, als man sich noch in der Einwohnerfragestunde befand, die Sitzung wäre formal erst danach eröffnet worden. Weil sie nicht unterbrochen war, muss mit einem Vorlauf von einer Woche neu eingeladen werden. Eine Eilbedürftigkeit, die eine geringere Ladungsfrist rechtfertigt, gibt es nicht. Die Fraktionen hätten sich allerdings auf eine verkürzte Ladungsfrist verständigen können, so dass die Sitzung am Sonntag oder Montag hätte stattfinden können. Die Wahlperiode endet am Montag, danach kann das Gremium nicht mehr zusammenkommen.

Oelmann traf sich am Freitag mit den Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch. SPD, CDW und Grüne hätten sich mit der verkürzten Frist einverstanden erklärt, CDU und UWG nicht. Somit wird der neue Gemeinderat klären müssen, wie es mit der Hauptschule weitergeht.

Oelmann kritisierte CDU und UWG scharf. Der Rat hätte in dieser schwierigen Lage Rückgrat zeigen müssen. „Als Demokrat kann man es sich nicht bieten lassen, dass ein Straftäter ein ganzes Parlament lahmlegt. Ich hätte mir gewünscht, dass man seine Eigeninteressen zurückstellt“, sagte Oelmann. Die Entscheidung von CDU und UWG sei völlig unverständlich.

CDU-Fraktionschef Christian Peters sagte, dass wegen der kurzfristigen Ladung ein Großteil seiner Fraktion nicht an der Sitzung hätte teilnehmen können. Dass damit der anonyme Anrufer sein Ziel erreicht haben könnte, dass nicht über die Hauptschule abgestimmt wird, „kann ich so nicht sagen“, sein Motiv sei schließlich nicht bekannt, sagte Peters. Er finde es „nicht problematisch“, wenn erst der neue Rat in Sachen Hauptschule entscheidet.

Horst Arndt äußerte sich ähnlich, auch bei der UWG gebe es Terminprobleme. Und: „Es ist besser, jetzt ruhig zu bleiben und dem Straftäter nicht nochmal eine Bühne zu bieten, indem man großspurig eine weitere Sitzung ankündigt. Es gibt keine Eilbedürftigkeit, das demokratische Leben in Winsen geht einfach weiter“, sagte Arndt.