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Winsen Vier Austritte: Spaltung der Winser CDU
Celler Land Winsen Vier Austritte: Spaltung der Winser CDU
15:30 02.05.2014
Von Simon Ziegler
Winsen (Aller)

Friedrich-Wilhelm Falke, Marc Froemberg, Frank Schilling und Jannik Randolph haben die CDU-Fraktion im Winser Gemeinderat verlassen. Das ist dem Rathaus mitgeteilt worden, wie Bürgermeister Dirk Oelmann bestätigte. Die vier Politiker werden künftig im Rat eine neue Gruppe bilden.

Falke wollte gegenüber der CZ den Austritt nicht begründen. „Kein Kommentar“, sagte er knapp. Nur so viel: Es seien „persönliche und gesundheitliche Gründe“, die ihn zu dem Schritt veranlasst hätten. Falke soll der Vorsitzende der neuen Gruppe werden, die noch keinen Namen hat. Sein Vertreter ist Randolph. Auch er wollte der Öffentlichkeit nicht erklären, warum sich die vier zu dem überraschenden Schritt entschlossen haben. Es seien „persönliche Gründe“, sagte Randolph.

In der CDU muss es demnach in letzter Zeit gewaltig rumort haben. In der Diskussion um das Jugendzentrum kam klar zum Ausdruck, dass es innerhalb der Fraktion unterschiedliche Meinungen gab. Ein Teil war für einen Neubau an der Sporthalle, ein anderer Teil mit Blick auf die Kosten dagegen. Dennoch dürfte noch etwas anderes dahinter stecken, schließlich sind unterschiedliche Vorstellungen in einer – für Winsen zwar wichtigen, aber auch nicht existentiellen – Sachfrage normalerweise kein Grund für einen Fraktionsaustritt.

Zumal die CDU-Fraktion nach einer Sitzung am 7. April einen eigenen, alternativen Vorschlag zu einem künftigen Jugendzentrum vorlegte, den Falke unterzeichnete. Danach gab es nach Angaben des Winser CDU-Chefs Christian Peters kein weiteres Treffen. „Es ist nichts Gravierendes vorgefallen. Ich kann mir das nicht erklären“, sagte Peters. Die vier Christdemokraten hätten ihm in Briefen mitgeteilt, dass sie die Fraktion verlassen.

Mit Falke kehrt ein politisches Schwergewicht der Fraktion den Rücken. Er saß früher im Kreistag, war CDU-Fraktionschef in Winsen und ist weiterhin stellvertretender Bürgermeister.

Den vier Abtrünnigen droht jetzt möglicherweise der Parteiausschluss. Peters erläuterte auf Nachfrage, dass die Statuten der CDU es nicht zulassen, dass Christdemokraten die CDU-Fraktion verlassen, um eine eigene Gruppe zu gründen und zugleich Mitglieder der Partei bleiben. Gegenüber der CZ sagte aber Randolph, dass er die CDU nicht verlassen wolle.

Die Teilung der Fraktion hat zur Folge, dass die SPD inklusive Oelmann mit zwölf Sitzen mit Abstand stärkste Kraft im Gemeinderat ist. Die CDU hat noch sieben Sitze. Nach der neuen Falke-Gruppe mit vier Abgeordneten haben Grüne und UWG jeweils drei Stimmen. Die Doogs-Redeker-Fraktion – eine Abspaltung der UWG – hat zwei Sitze.