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Reportage Mit dem Kopf durch die Wand
Mehr Reportage Mit dem Kopf durch die Wand
22:50 02.02.2010
Celle Stadt

Hat da am Montagabend bei „Beckmann“ ein junger Hoffnungsträger seiner liberalen Partei und der schwarz-gelben Bundesregierung nach knapp 100 Tagen im Amt den Anfang vom Ende seiner Dienst­zeit als Bundesgesund­heits­mi­nis­ter eingeläutet? Wer Philipp Rösler zuhörte, kann leicht diesen Eindruck gewinnen. Er oder sie? Ich oder die Gesundheitsprämie? Auf diese einfache Formel reduziert der freundliche Augenarzt aus Hannover eines der umstrittensten Vorhaben deutscher Politik.

Als Fraktionschef im niedersächsischen Landtag und als Landeswirtschaftsminister haben wir Rösler als klugen Menschen kennengelernt. Doch öffentlich zu behaupten, CDU, CSU und vor allem auch die Bevölkerung würden sich schon vom Segen der Gesundheitsprämie oder „Kopfpauschale“ überzeugen lassen, klingt naiv. Warum sollten sie? Wer diese Variante der Finanzierung des Gesundheitswesens bislang ablehnte, der wird das auch zukünftig tun.

Eindrucksvoller als die christsozialen Wadenbeißer, Parteichef Horst Seehofer und sein CSU-Gesundheitsminister Markus Söder in Bayern, es postwendend taten, lässt sich der Widerstand nicht zum Ausdruck bringen. „Keine Chance auf Realisierung“ habe die Pauschale, tönen beide aus dem Land der Lederhosen.

Wohl nicht ganz zu Unrecht glauben Seehofer und Söder einen Großteil der Bevölkerung hinter sich zu haben. Dabei dürfte es sich um jene Millionen Deutsche handeln, die sich die „Kopfpauschale“ einfach nicht leisten können, weil sie zu wenig Geld verdienen. Aber wer geht dann schon gern zum Staat, um sich den von der Politik großzügig in Ausssicht gestellten Zuschuss zu „erbetteln“? Diese Pläne kommen einer beispiellosen Demütigung von Menschen gleich. Zumal bis heute niemand gesagt hat, woher die für den angestrebten Sozialausgleich benötigten gut 30 Milliarden Steuergelder herkommen sollen.

Mit 45 Jahren wolle er aussteigen aus der Politik, hat Rösler immer wieder betont. Wenn er Pech – oder vielleicht ja auch Glück – hat, kann er es schon früher tun. Denn wer als „sanfter Rambo der FDP“ mit dem Kopf durch die Wand will, der spielt auf Risiko. Vielleicht ist der junge Vater und Ehemann also eher zurück bei seiner Familie in Hannover als wir heute denken. Also: Schau’n wir mal.

Von Hans-Jürgen Galisch