Kinderbetreuung reduziert: Eltern klagen gegen Landkreis Celle

Als eine Frau schwanger wurde, wurde die Förderung gekürzt. Foto: Patrick Pleul

Ziel des Mutterschutzrechts ist es, den bestmöglichen Gesundheitsschutz für schwangere und stillende Frauen zu gewährleisten – so steht es auf der Internetseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Doch inwiefern kann eine Frau während des Mutterschutzes die Betreuung ihres anderen Kindes übernehmen? Um diese Frage dreht sich ein Rechtsstreit, den eine Familie aus Müden gegen den Landkreis Celle angestrengt hat. Sollte das Gericht den Klägern Recht geben, hätte das wohl Auswirkungen auf viele weitere Familien.

BILDER »
Weitere Bilder finden Sie in der Bildergalerie

CELLE. Im April 2015 hatte Franziska Zehe ihren Sohn Carl zur Welt gebracht. Da sie und ihr Mann wieder arbeiten wollten, suchten sie sich eine Tagesmutter und stellten beim Landkreis Celle einen Antrag auf Förderung. Die Kreisverwaltung gewährte diese im Umfang von 45,25 Stunden wöchentlich und zahlte dafür einen Pauschalbetrag an die Tagesmutter. Doch dann wurde Zehe wieder schwanger – mit Beginn des Mutterschutzes reduzierte der Landkreis den Betreuungsumfang für Carl auf nur noch 20 Stunden wöchentlich.

"Als der Bescheid kam, war mein Mann gerade im Auslandseinsatz. Wir wussten gar nicht, ob er zur Geburt überhaupt wieder zu Hause ist", erzählt Zehe. Zudem sei ihnen aufgrund der Reduzierung nur noch ein Nachmittagsplatz angeboten worden. Die Familie klagte gegen den Bescheid. Nachdem im Mai Tochter Frida geboren worden war, stellte das Oberverwaltungsgericht zunächst die aufschiebende Wirkung der Klage fest.

"Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, dass der gesetzliche Mutterschutz keine Aufgabe der Berufstätigkeit darstellt", begründete der eingeschaltete Anwalt die Klage. Schließlich befinde sich Zehe weiterhin in einem ungekündigten Beschäftigungsverhältnis. "Im übrigen ist zu bedenken, dass die Mutter bis zum 21. Tage nach der Geburt nicht in der Lage war, Versorgungs- und Pflegetätigkeiten für Carl zu übernehmen. Wie hätte die Mutter die Betreuung und Pflege des Kindes ohne die Tagesmutter leisten sollen?", fragt der Anwalt.

Tore Harmening, Pressesprecher des Landkreises Celle, betont, dass "das Kind den Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung" hat. "Eltern wiederum haben nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zur Betreuung und Erziehung ihrer Kinder", so Harmening. Der Grundanspruch betrage 20 Stunden, je nach individuellem Bedarf des Kindes könne der Betreuungsumfang erweitert werden. "Wenn es keine Gründe für einen besonderen Förderbedarf gibt, reduziert sich der Förderanspruch des Kindes auf das gesetzlich vorgesehene Maß von 20 Stunden wöchentlich", betont Harmening.

Ob das Gericht auch dieser Auffassung ist, wird sich zeigen...

Christopher Menge Autor: Christopher Menge, am 27.10.2017 um 18:56 Uhr
Druckansicht

LESER-FEEDBACK »
Keine Kommentare vorhanden
WEITERE THEMEN »

Ein New Yorker futtert sich durch den Central Park

New York (dpa) - Steve Brill ist mal wieder auf Nahrungssuche, und heute ist er an einem Baumstumpf vor dem New Yorker Central Park fündig geworden. ...mehr

Französischer Starkoch Joël Robuchon gestorben

Paris (dpa) - Frankreich trauert um den international renommierten Spitzenkoch Joël Robuchon. Der Chef einer weltweiten Gastronomiegruppe starb am Montag im Alter von 73 Jahren in Genf, wie sein Pressebüro der Deutschen Presse-Agentur in Paris bestätigte. Erst im Januar war Frankreichs Gastronomiepapst… ...mehr

Heintz gewinnt EM-Silber - Hentke verpasst Medaille

Glasgow (dpa) - Lagenschwimmer Philip Heintz gab sich auch ohne den ersehnten ersten internationalen Langbahn-Titel zufrieden. ...mehr

Außenseiter hoffen auf Überraschung bei Celler Kreispokal-Quali

Neben drei Spielen in der Fußball-Kreisliga stehen auch fünf Spiele in der Qualifikationsrunde des Kreispokals auf dem Plan. Bis auf die ligainterne Begegnung der 1. Kreisklasse zwischen dem SV Eintracht Bleckmar und dem SV Hambühren, duellieren sich ausnahmslos Teams unterschiedlicher Spielklassen. ...mehr

Die deutschen Favoriten bei den European Championships

Berlin (dpa) - Große Namen von Olympiasiegern und Weltmeistern schmücken die deutschen Aufgebote für die sieben zeitgleich ablaufenden Europameisterschaften im Rahmen der European Championships vom 2. bis 12. August in Glasgow und Berlin. ...mehr

Celler Aidshilfe in Not

Da die Beratungsstelle "Infoline" umziehen musste, hat sich die Miete erhöht. Das bringt die Celler Aidshilfe finanziell in Bedrängnis. ...mehr

SV Nienhagen schwimmt mit der Elite

Ein neuer Deutscher Meister, der nicht zur EM nach Glasgow fährt, und eine 32 Jahre alte Bestmarke, die geknackt wird: die Deutsche Meisterschafte im Schwimmen schreibt ihre eigenen Geschichten – und mittendrin der SV Nienhagen, der Maike Höner als einzige Einzelsportlerin und zwei Damen-Staffeln… ...mehr

Donnersmarck-Film im Wettbewerb von Venedig

Venedig (dpa) - Der neue Film des deutschen Oscarpreisträgers Florian Henckel von Donnersmarck, «Werk ohne Autor», geht ins Rennen um den Goldenen Löwen beim Filmfest in Venedig. ...mehr

Anzeige
E-PAPER »
20.08.2018

Cellesche Zeitung

Die vollständige Ausgabe der CZ in digitaler Form mit Blätterfunktion.

» Anmelden und E-Paper lesen

» Jetzt neu registrieren

THEMENWELT »
AKTUELLES »

Schlimmster Pädagogenmangel seit Jahrzehnten

Berlin (dpa) - An Deutschlands Schulen fehlen nach Darstellung des Deutschen Lehrerverbands fast 40.000…   ...mehr

Außenminister Maas besucht KZ-Gedenkstätte Auschwitz

Berlin/Oswiecim (dpa) - Vor einem Besuch des Außenministers Heiko Maas in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz…   ...mehr

Weltmuseum Wien: «Wir erzählen hier nicht von den Wilden»

Wien (dpa) - In der unteren Vitrine liegt ein altes Päckchen, der Inhalt von brüchigem Verpackungsmaterial…   ...mehr

Nächster Bayern-Durchmarsch oder Serienschluss?

Berlin (dpa) - Seit sechs Jahren hält Serientäter FC Bayern die Bundesliga fest im Klammergriff.…   ...mehr

DFB und DFL laden zum Gipfel mit Löw und Bierhoff

Frankfurt/Main (dpa) - Bundestrainer Joachim Löw setzt die Aufarbeitung des WM-Desasters bei einem…   ...mehr

DFB-Pokal am Montag: Wo drohen den Favoriten Stolpersteine?

Berlin (dpa) - Mit Borussia Dortmund steigt heute der letzte Favorit in den DFB-Pokal ein. Für die…   ...mehr

Südkoreaner treffen nordkoreanische Verwandte

Seoul (dpa) - Die ersten koreanischen Familienzusammenführungen seit mehr als drei Jahren haben im…   ...mehr

Selena Gomez lässt sich Freundschafts-Tattoos stechen

Los Angeles (dpa) - Die US-Sängerin Selena Gomez (26, «It Ain't Me») trägt ihre engsten Freundschaften…   ...mehr

Olli Schulz: «Hab keine Lust mehr, mich zu zerreißen»

Hamburg (dpa) - Der Entertainer Olli Schulz (44) gibt sich zufrieden mit seiner Karriere - auch ohne…   ...mehr

Schüsse auf US-Botschaft in Ankara

Istanbul (dpa) - Unbekannte haben in der türkischen Hauptstadt Ankara mehrere Schüsse auf die US-Botschaft…   ...mehr
SPOT(T) »

Gardofflsubbe

Nanu, was ist denn hier passiert? Keine Sorge, mit meiner Tastatur ist alles… ...mehr

Schlau

Sie kriegen einfach alles raus: Forscher. Zum Beispiel, dass am Herzen operierte… ...mehr

Ab in den Garten

In der Mittagspause nehme ich mir mal Zeit, um mir die Stadt anzusehen. "Bei… ...mehr

VIDEOS »
FINDE UNS BEI FACEBOOK »
Datenschutz Kontakt AGB Impressum © Cellesche Zeitung Schweiger & Pick Verlag Pfingsten GmbH & Co. KG