Sparkurs: In Celle brechen magere Zeiten an

Foto: Oliver Knoblich

Oberbürgermeister Jörg Nigge (CDU) macht ernst. Zusammen mit Kämmerer Thomas Bertram drückt Nigge auf die Schuldenbremse. Das haben in den vergangenen Wochen nicht nur der Sport in der Residenzstadt zu spüren bekommen, sondern auch die Kultur und der Sozialbereich. Und ein Ende des Sparkurses ist noch nicht in Sicht.

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CELLE. Nigges Ziel: Bis 2022/2023 möchte er einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Bis dahin könnte es noch ein weitere gravierende Einschnitte geben, machte der Oberbürgermeister gestern bei der Präsentation des Haushalts für das kommende Jahr deutlich.

Die reinen Zahlen sprechen Bände. 2016 hat die Stadt mit einem Defizit von 16,2 Millionen Euro abgeschlossen. Für das laufende Jahr rechnet Kämmerer Bertram mit einem Minus von 8,64 Millionen Euro. 2018 werden weiterhin rote Zahlen in Höhe von voraussichtlich 3,65 Millionen Euro geschrieben, 2019 fast 6 Millionen Euro, allerdings könnte sich diese Zahl noch um 2,8 Millionen Euro reduzieren, wenn die Jugendhilfe an den Landkreis abgegeben werde.

Das aufsummierte Defizit beläuft sich 97,12 Millionen Euro, Tendenz steigend. Bis 2021 wird es nach den aktuellen Erwartungen auf 115,40 anwachsen. "Celle habt den höchsten Schuldenstand der großen selbstständigen Städte in Niedersachsen. Auf das ganze Bundesland bezogen sogar den Fünfthöchsten", so der Oberbürgermeister.

„Hier in Celle gibt es seit Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt mehr. Es wurde der höchste Schuldenstand aufgebaut, den es je gab. Und, auch das muss man leider sagen, das Geld wurde dennoch mit vollen Händen ausgegeben, ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein", meinte Nigge. Trotz des engen Rahmens aus Vorgaben der Kommunalaufsicht und einem Berg von Verlusten aus Vorjahren, lege die Stadt einen Haushalt vor, in dem es aufwärts gehe. "Die Verluste nehmen bis zum Jahr 2021 deutlich ab. Dies, obwohl sich eine der wichtigsten Einnahmequellen, die Gewerbesteuer, seit 2008 nahezu halbiert hat: Es fehlen 28,5 Millionen Euro in der Kasse. Das macht Einsparungen an allen Ecken und Enden unverzichtbar", sind sich Nigge und Bertram einig.

Der harte Sparkurs sei notwendig, um überhaupt noch ein wenig Gestaltungsspielraum retten zu können. Nach wie vor gelte für Celle als Auflage des Landes eine Nettoneuverschuldung von Null. Das schränke notwendige Investitionen ein. Bertram: „Denn wir dürfen nicht mehr Kredite aufnehmen, als wir auch tilgen. Dies sind rund 9,5 Millionen." Die Stadt müsse den Gürtel enger schnallen. Ein sichtbares Beispiel seien unter anderem marode Straßen im Stadtgebiet für deren Sanierung schlicht das Geld fehle.

Nigge machte geltend, dass in der Vergangenheit die Mittel nicht immer richtig eingesetzt worden seien. "Wir wollen dort investieren, wo wir Potenzial haben, in die zukunftträchtigen Bereiche." Dies seien Straßen, Kitas und Schulen und Baugebiete wie in Groß Hehlen oder Gewerbegebiete wie "Auf der Graft" in Westercelle. Wichtige Projekte wie der Umzug des Bauhofs oder die Entwicklung der Allerinsel würden fortgeführt. Nigges Idee: "Wir investieren in Wirtschaft, Tourismus und Familien." Das dauere allerdings seine Zeit, bis die Investitionen wieder zurückflössen.

Gunther Meinrenken Autor: Gunther Meinrenken, am 04.12.2017 um 19:29 Uhr
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