Heiße Phase für Wietzer Bürgerentscheid beginnt

In rund einem Monat findet in Wietze der Bürgerentscheid zum Saal im neuen Rathaus statt. Die Bürger der Gemeinde stimmen am 11. Februar über die Frage ab, ob das neue Rathaus in Wietze mit einem größeren Bürgersaal oder lediglich mit einem kleineren Ratssaal gebaut wird.

WIETZE. Die konkrete Frage des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass das neue Rathaus ohne Bürgersaal, aber mit einem für Ratssitzungen geeigneten Raum errichtet wird?“ Das bedeutet im Klartext: Wer Ja ankreuzt, stimmt gegen einen größeren Bürgersaal. Bei Nein wird für einen größeren Bürgersaal votiert. Der Bürgerentscheid ist dann erfolgreich, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen auf Ja lautet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten beträgt. Sofern dies eintritt, wird also lediglich ein kleinerer Ratssaal gebaut.

Bei der Abstimmung hat jeder Wahlberechtigte also genau eine Stimme. Die Benachrichtigungen zur Abstimmung werden den Wietzern dieser Tage zugeschickt. Mit dieser Benachrichtigung geht man am Wahltag zum Wahlraum, wo man vor Ort einen Stimmzettel erhält.

Auch eine Abstimmung per Brief ist möglich, teilte die Gemeinde Wietze mit. Online können die dazu nötigen Abstimmungsscheine bis zum Dienstag, 6. Februar, unter www.wietze.de/buergerentscheid beantragt werden. Der Abstimmungsschein kann auch persönlich im Bürgerbüro der Gemeinde Wietze, Industriestraße 3, Zimmer 1, abgeholt werden. Das ist bis Freitag, 9. Februar, möglich. Die Abstimmungsunterlagen müssen am Abstimmungstag bis spätestens 18 Uhr bei der Gemeinde Wietze eingegangen sein. Möglich ist es auch, die Unterlagen am Abstimmungstag zum Wahllokal zu bringen. Auch hier gilt die Frist bis 18 Uhr.

Wahlberechtigt sind bei dem Bürgerentscheid rund 6600 Menschen ab 16 Jahren. Das Bürgerbegehren geht auf eine SPD-Initiative zurück. Die Initiatoren hatten dazu etwa 930 Unterschriften vorgelegt. Sie warnen vor den Kosten, außerdem brauche die Gemeinde den Bürgersaal nicht. Die Befürworter der großen Lösung betonen die Chancen für Vereine und Bürger. Zudem seien die Mehrkosten überschaubar.

Simon Ziegler Autor: Simon Ziegler, am 12.01.2018 um 16:56 Uhr
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