"Eschede Zappenduster ohne Fördermittel"

Trotz hoher Gewerbesteuer-Einnahmen und dem erstmaligen Defizit im Ergebnishaushalt von unter 300.000 Euro bleibt die Gemeinde Eschede weiterhin verschuldet. Ein Haushaltsausgleich ist noch in weiter Ferne. Ende 2018 ist eine Neuverschuldung von weiteren drei Millionen Euro zu erwarten. Grund dafür sind die vielen Investitionen.

ESCHEDE. "Wir wollen dieses Jahr eine ganze Menge bauen. Für den Hoch- und Tiefbau sind etwa 2,5 Millionen Euro eingeplant", sagte Bürgermeister Günter Berg. Insgesamt 22 Projekte sollen mit einem Investitionsvolumen von über drei Millionen Euro umgesetzt werden.

Die CDU-Fraktion sicherte zu, den Haushalt 2018 mitzutragen. "Wir freuen uns vor allem sehr, nach 20 Jahren die Zuschüsse für Freibäder zu erhöhen", sagte Gerd Bakeberg (CDU). Allerdings stellte er klar, dass Investitionen in einer solchen Höhe nur mit Fördermitteln möglich seien. Ähnlich sah es Michael Cruse (SPD): "Wir können uns keinen Stillstand erlauben." Das Projekt Glockenkolk müsse endlich angefasst werden und brauche erste Ergebnisse. "In Anbetracht der deutlich angestiegenen Schuldenkurve müssen wir sehen, wie sich die Verschuldung weiter entwickelt, wenn wir investieren", so Cruse.

Der BÜFE-Fraktion war das Risiko der steigenden Verschuldung zu hoch. Sie lehnte den Haushalt ab. "Es ist wahrscheinlich, dass bei einigen Projekten Kostensteigerungen zu erwarten sind, die wir dann mitzutragen haben und die sich auf den Haushalt auswirken", sagte Hannes Winterhoff. Auch die Grünen stimmten gegen den Etat. "Das größte Problem ist der Glockenkolk. Das Projekt ist völlig konzeptionslos. Ich sehe nicht, wie man da Investitionen beantragen soll", erklärte Uwe Diederichs.

Das Argument, dass die Gemeinde nur etwa 30 Prozent der drei Millionen übernehmen muss – der andere Teil soll durch Fördermittel finanziert werden – beruhigte BÜFE, FDP und Grüne wenig. "Die Kommunen sind geradezu süchtig nach Förderprogrammen. Einige Sachen sollte man zurückstellen", sagte BÜFE-Ratsherr Klaus Drögemüller.

Bürgermeister Berg stimmte zu, dass es der optimale Zustand wäre, wenn die Gemeinde keine Fördermittel brauche. "Bei Investitionen kommen wir aber ohne Förderprogramme nicht aus. Ohne Fördermittel würde es hier düster aussehen – zappenduster." Am Ende der Ratssitzung wurde der Haushalt mit elf Stimmen und fünf Gegenstimmen verabschiedet. (als)

Audrey-Lynn Struck Autor: Audrey-Lynn Struck, am 19.01.2018 um 17:01 Uhr
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