Umgang mit Daten in Celle: Momentan noch Peanuts statt Öl

Foto: Jens Büttner

Wie viele andere Städte auch erzielt Celle mit der Weitergabe von personenbezogenen Daten Einnahmen. Für die Jahre 2016 und 2017 waren es 12.532 Euro. Wer nicht damit einverstanden ist, kann beim Bürgerservice ein Widerspruchsformular ausfüllen.

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CELLE. "Das Öl des 21. Jahrhunderts", nannte Gerd Landsberg kommunale Daten. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat vorgeschlagen, "wertvolle Datensätze" wie Geo-Daten zu Geld zu machen. Doch der Deutsche Städtetag reagierte skeptisch und die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff warnte davor, personenbezogene Daten allein ökonomisch zu betrachten.

Die Stadt Celle erzielt wie der Großteil der Kommunen bereits Einnahmen durch die Weitergabe von personenbezogenen Daten. Doch handelt es sich bei den Beträgen eher um "Peanuts". Für 12.532 Euro hat das Neue Rathaus auf Anfrage Adressen übermittelt. Die höchste Rechnung mit 11.053 Euro wurde für das Celler Adressbuch erstellt. Zur Ermittlung der Erstwähler wurden 1170 Euro berechnet. Für eine Repräsentativbefragung fielen 233 Euro an und für eine Wahlstudie 76 Euro.

Pro Einwohner sind das rund 18 Cent in zwei Jahren. Damit liegt Celle deutlich unter dem Durchschnitt. Im Jahr lag Wuppertal mit 1,33 Euro pro Einwohner an der Spitze der 35 einwohnerstärksten Städte Deutschlands. Der Durchschnitt kam auf 0,71 Euro.

Wer nicht mit der Weitergabe seiner Daten einverstanden ist, kann ein Formular beim Bürgerservice ausfüllen. Darin gibt es verschiedene Möglichkeiten des Widerspruchs. "In der Regel werden davon nur einzelne ausgewählt", weiß Stadtsprecherin Myriam Meißner. Zum Thema erscheint einmal im Jahr eine amtliche Bekanntmanchung. "Seit der Veröffentlichung im Januar haben 2768 Celler der Weitergabe an Adressbuchverlage, 2401 der an Parteien und 2390 der Weitergabe in Sachen Alters- und Ehejubiläen widersprochen."

"Unser Fachdienst Bürgerservice kommt der gesetzlichen Verpflichtung nach, Melderegisterauskünfte nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes zu erteilen", erläutert Meißner. "Einen Handel mit Meldedaten betreibt der Fachdienst nicht."

Zum besonders schutzwürdigen Umgang von Daten hat die Stadt Celle eine Statistikstelle eingerichtet. Zu deren Aufgaben gehört die Veröffentlichung und Weitergabe anonymisierter statistischer Informationen an Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Bürger.

"Die Statistikstelle stellt Grundinformationen insbesondere über das Internet bereit, beantwortet telefonische Abfragen oder bearbeitet schriftliche", sagt Meißner. "Eine Erfassung und Auswertung darüber erfolgt nicht." Lediglich schriftliche oder digitale Auskünfte und Auswertungen zur Marktforschung und für wirtschaftliche Dispositionen seien gebührenpflichtig. Laut Satzung gibt es eine Grundgebühr in Höhe von 20 Euro. Bei besonderen Ermittlungen kostet jede angefangene Viertelstunde zwischen 10 und 19,50 Euro. Meißner betont: "Die 1000-Euro-Marke wird dabei im Jahr nicht überschritten."

Dagny Siebke Autor: Dagny Siebke, am 16.04.2018 um 16:42 Uhr
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