Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Politik Bundeswehrverband kritisiert «Trittbrettfahrertum»
Weltgeschehen Politik Bundeswehrverband kritisiert «Trittbrettfahrertum»
10:41 10.07.2018
Berlin

«Bleibt es bei diesem Finanzplan, kann man nur noch den Kopf schütteln», sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur zur Finanzplanung der Bundesregierung für die nächsten Jahre. «Wie sich das international auswirken wird, bleibt abzuwarten. Ich bin mir allerdings sicher, dass eine auf Trittbrettfahrertum angelegte Sicherheitspolitik nicht mehr länger akzeptiert wird.»Jahrzehntelang sei Deutschland Nutznießer der Nato gewesen, sagte Wüstner. Künftig werde man auf die Wirksamkeit des Bündnisses mehr denn je angewiesen sein. «Viele Politiker haben leider noch nicht verstanden, dass die Nato ein wesentlicher Garant unserer Sicherheit bleiben muss - und dass unser Beitrag zu einer fairen Lastenteilung eben nur durch eine wieder voll einsatzbereite Bundeswehr realisierbar ist.» Die deutschen Verteidigungsausgaben würden nach 2019 stagnieren, kritisierte er. «Das beschädigt Deutschlands Glaubwürdigkeit, das Verteidigungsbündnis als Ganzes und letztlich unser aller Sicherheit.»Die «Bild»-Zeitung (Dienstag) schrieb, einer internen Analyse aus dem Verteidigungsministerium zufolge könne die Bundeswehr unter den aktuellen Bedingungen keinen weiteren Einsatz bewältigen.Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten 2014 im Zuge der Krim-Krise als Antwort auf das russische Verhalten vereinbart, dass sich alle Mitgliedstaaten bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern sollen - einige wie die USA liegen längst darüber. US-Präsident Donald Trump forderte im Vorfeld des Nato-Gipfels am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel deutlich höhere Ausgaben Deutschlands, um die USA in der Nato zu entlasten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte als Kompromiss 1,5 Prozent bis 2024 angeboten - da das BIP Schätzungen zufolge weiter steigt, wären das rund 18 Milliarden Euro mehr als heute.

Von dpa

Diriamba (dpa) - Mutmaßliche Anhänger der Regierung von Präsident Daniel Ortega haben in Nicaragua Geistliche und Journalisten angegriffen.

10.07.2018

London (dpa) - Nach dem Rücktritt des britischen Außenministers Boris Johnson im Streit über die Brexit-Verhandlungen hat Premierministerin Theresa May umgehend die Nachfolge geregelt. Zum neuen Außenminister berief sie am Montagabend den bisherigen Gesundheitsminister Jeremy Hunt.

09.07.2018

Berlin (dpa) - Die AfD profitiert einer neuen Umfrage zufolge weiter von der Asyldebatte in Deutschland. Im aktuellen Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild»-Zeitung gewann die rechtspopulistische Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu.

09.07.2018