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Politik Streben nach Kommunismus bleibt Teil von Kubas Verfassung
Weltgeschehen Politik Streben nach Kommunismus bleibt Teil von Kubas Verfassung
09:21 22.12.2018
Ein kubanisches Schulkind neben der Fahne des Landes. Foto: Alejandro Ernesto Quelle: Alejandro Ernesto

Die Bevölkerung soll nächstes Jahr über die Verfassungsnovelle abstimmen.

Dass die Formulierung aus dem Entwurf für die Verfassungsnovelle gestrichen worden sei, habe zu öffentlicher Kritik geführt, berichtete das staatliche Fernsehen der sozialistischen Karibikinsel am Freitag. Das Streben nach dem Kommunismus müsse aufrechterhalten und ausdrücklich in das Verfassungsprojekt eingebracht werden, sagte der Abgeordnete Yusuam Palacios während einer Sitzung des Parlaments, bevor es über den Verfassungsentwurf abstimmen sollte.

Kuba hatte im Juli den Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt. Darin war unter anderem privater Besitz und die Möglichkeit der Ehe für Alle eingebunden worden. Außerdem sollte der Kommunismus nicht mehr über Allem stehen.

Der Paragraf zur Ehe für Alle war bereits am Mittwoch aus dem Entwurf getilgt worden. Im kommenden Jahr soll in einem Referendum endgültig über die Verfassungsnovelle abgestimmt werden. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976 und wurde bereits 1992 und 2002 überarbeitet.

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