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Politik Maas will Allianz der liberalen Demokratien schmieden
Weltgeschehen Politik Maas will Allianz der liberalen Demokratien schmieden
11:11 27.08.2018
Heiko Maas spricht zur Eröffnung der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt. Foto: Bernd von Jutrczenka Quelle: Bernd Von Jutrczenka

Deutschland müsse widersprechen oder eigene Alternativen verfolgen, «wenn unser Werte und Interessen in Washington unter den Tisch zu fallen drohen.»

Das sagte der SPD-Politiker bei einer Konferenz der Leiter der deutschen Auslandsvertretungen in Berlin. Dies gelte besonders in den Regionen Westbalkan, Nahost und auch für Afrika.

Kanada sei bei dem Vorhaben ein wichtiger Partner, sagte Maas. Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland nahm als Gast an der Botschafterkonferenz teil. Sie sagte auch mit Blick auf Russland: «Autoritarismus ist auf dem Vormarsch, und es ist an der Zeit, dass die liberalen Demokratien zurückschlagen.»

Freeland forderte von der Bundesregierung Solidarität im Konflikt mit Saudi-Arabien ein. Ohne das islamische Königreich beim Namen zu nennen, sagte sie, ihre Regierung werde sich weiter für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, selbst «wenn man uns sagt, wir sollten uns um unsere eigenen Angelegenheiten kümmern» und auch wenn Konsequenzen drohten. Freeland sagte: «Wir zählen auf Deutschlands Unterstützung.»

Auslöser der Krise war ein kritischer Tweet Freelands über die Festnahme von Menschenrechtsaktivisten in Saudi-Arabien. Riad ergriff daraufhin Gegenmaßnahmen und zog unter anderem seinen Botschafter aus Ottawa ab. Saudi-Arabien hatte seinen Botschafter im vergangenen Herbst 2017 auch aus Berlin abgezogen, nachdem der damalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) dem Königreich außenpolitisches «Abenteurertum» vorgeworfen hatte.

In Deutschland sind im vergangenen Jahr in 65 Städten Schadstoff-Grenzwerte überschritten worden.

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