Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Politik Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger
Weltgeschehen Politik Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger
16:01 30.11.2018
Armin Schuster hatte für schärfere Kontrollen an den Grenzen plädiert. Foto: Wolfgang Kumm Quelle: Wolfgang Kumm

Wie die dpa aus Koalitionskreisen erfuhr, scheiterte dieser Plan aber am Widerstand von Kanzlerin Merkel (CDU).

Die SPD hätte sich den Angaben zufolge nicht gegen den Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg gestellt. Die Sozialdemokraten hätten demnach wohl auch Clemens Binninger (CDU) mitgetragen, der zeitweise im Gespräch war. Der ehemalige Abgeordnete soll aber abgewinkt haben.

Schuster ist ehemaliger Bundespolizist und Obmann im Innenausschuss. Er leitet das Parlamentarische Kontrollgremium, das die Geheimdienste beaufsichtigen soll. Über den Seehofer-Vorschlag hatte zuerst der rbb berichtet. Schuster selbst wollte die Berichte nicht kommentieren.

Das Bundeskabinett hatte am 15. November den bisherigen BfV-Vizepräsidenten Thomas Haldenwang zum neuen Chef des Inlandsgeheimdienstes bestimmt. Sein Vorgänger Hans-Georg Maaßen war in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Maaßen hatte mit Äußerungen zu Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz eine Regierungskrise herbeigeführt. Als bekannt wurde, dass er vor internationalem Geheimdienst-Publikum von teilweise «linksradikalen Kräften in der SPD» gesprochen hatte, musste er gehen.

Merkel soll ihre Ablehnung nicht mit Schusters Kritik an der Politik der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise begründet haben, hieß es. Der direkt gewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Lörrach-Müllheim hatte für schärfere Kontrollen an den Grenzen plädiert und mehrfach kritisiert, dass Sicherheitsfragen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lange Zeit kaum eine Rolle gespielt hätten.

Niedriglohn für einen vollen Job - fast jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte in Deutschland ist davon betroffen. Die Linke und der Sozialverband VdK schlagen Alarm.

30.11.2018

Sie können nicht mehr: Die ersten mittelamerikanischen Migranten kapitulieren an der US-Grenze. Viele von ihnen hatten sich spontan zum Marsch nach Norden entschlossen und stellen jetzt ernüchtert fest, wie entbehrungsreich und aussichtslos ihr Unterfangen war.

30.11.2018

Im Konflikt mit Russland schottet sich die Ukraine weiter ab. Kiew will gar keine russischen Männer mehr ins Land lassen. Mit Spannung wird der G20-Gipfel erwartet. Kommen von da Signale der Entspannung?

30.11.2018