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Schlaglichter Barley verteidigt Gerichte gegen Kritik an Fahrverboten
Weltgeschehen Schlaglichter Barley verteidigt Gerichte gegen Kritik an Fahrverboten
07:51 20.11.2018

«Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten», sagte die SPD-Politikerin dem «Handelsblatt». Das sei die Grundlage des deutschen Rechtsstaates. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte das gerichtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot für die Autobahn 40 in Essen als unverhältnismäßig kritisiert.

Berlin (dpa) - Die vergleichsweise häufigen Arztbesuche von Großstadtbewohnern sollten sich aus Sicht der Techniker Krankenkasse auch in höheren Zuweisungen aus dem Finanzausgleich der Kassen niederschlagen.

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Berlin (dpa) - 2019 werden voraussichtlich rund 48 000 Rentnerinnen und Rentner erstmals steuerpflichtig.

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Düsseldorf (dpa) - Am Düsseldorfer Flughafen haben erste Eurowings-Mitarbeiter im Rahmen eines Warnstreiks ihre Arbeit niedergelegt.

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