Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Schlaglichter EuGH stärkt Recht von Flüchtlingen auf Sozialhilfe
Weltgeschehen Schlaglichter EuGH stärkt Recht von Flüchtlingen auf Sozialhilfe
13:01 21.11.2018

Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Hintergrund des Urteils ist die Klage gegen eine Regelung des österreichischen Bundeslandes Oberösterreich. Sie sieht vor, Flüchtlingen mit einer befristeten Aufenthaltsberechtigung nur eine eingeschränkte Mindestsicherung zu gewähren. Dies sei nicht mit EU-Recht vereinbar, urteilten nun die EuGH-Richter. Auf die Situation in Deutschland hat das Urteil aber keine Auswirkungen.

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat den italienischen Budgetplänen für das kommende Jahr endgültig eine Absage erteilt.

21.11.2018

Jakarta (dpa) - Nach 13 Jahren Haft auf der Urlauberinsel Bali hat eine australische Drogenschmugglerin heute das Gefängnis verlassen dürfen.

21.11.2018

Dubai (dpa) - Nach einem erbitterten Streit ist der Südkoreaner Kim Jong Yang zum neuen Chef von Interpol gewählt worden.

21.11.2018