Merkel: CDU setzt 2012 auf Innovation und Wachstum

Kiel (dpa) - Mit den Themen Innovation, Wirtschaftswachstum und nachhaltige Haushaltspolitik rüstet sich die CDU für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Das Arbeitsprogramm für 2012 beschloss der Bundesvorstand mit Parteichefin Angela Merkel am Samstag in Kiel.

Die CDU-Spitze traf sich in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt, weil im Norden am 6. Mai der Landtag neu gewählt wird. Die Bundes-CDU unterstütze die Landespartei, um weiterhin den Ministerpräsidenten in Kiel stellen zu können, sagte Merkel. Die Parteichefin wie auch CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager gaben sich zuversichtlich, dass die Union wieder stärkste Kraft werden kann.

Die CDU-Spitze verabschiedete eine «Kieler Erklärung», in der sie ihre Positionen zu den politischen Kernthemen bündelte. Überschattet wurde die Klausurtagung nicht nur von der Kredit- und Medienaffäre des Bundespräsidenten Christian Wulff, sondern auch von der Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs und weiterer Euro-Staaten durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P).