Soll sich am 13. März vor einem türkischen Gericht verantworten: Feleknas Uca. Foto: David Borghoff

Lange Haftstrafe droht: Cellerin Uca will dennoch zurück in die Türkei

Monatelang hat sie dafür gekämpft, am vergangenen Freitag bekam Feleknas Uca nun die offizielle Bestätigung: Die aus Celle stammende Abgeordnete der pro-kurdischen HDP darf die Türkei verlassen und nach Deutschland ausreisen. „Das war eine große Überraschung für mich“, sagt die 40-Jährige, die sich derzeit in der Residenzstadt aufhält. Dennoch will Uca in die Türkei zurückkehren. Am 13. März soll sie sich in Diyarbakir vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Organisation. Der Kurdin mit deutschem und türkischem Pass drohen bis zu 15 Jahre Haft.

CELLE. Uca sieht es als ihre Verpflichtung an, an dem Prozess teilzunehmen. Das sei sie den gut sechs Millionen HDP-Wählern und ihren Parteifreunden schuldig. „Auch auf die Gefahr hin, dass ich ins Gefängnis muss.“

Sie habe viel Unterstützung und Solidarität über alle Parteigrenzen hinweg erfahren, bedankt sich Uca bei der Celler Bevölkerung. „Das hat mir sehr viel Kraft gegeben.“ Die 40-Jährige gibt die Hoffnung nicht auf, dass die Türkei eines Tages wieder einen Kurs hin zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einschlägt. „Dafür müssen wir kämpfen und daran müssen wir glauben“, betont sie.

Die Tage in Celle verbringt Uca bei ihrer Familie. Sie führt Gespräche mit Lokalpolitikern und lässt sich medizinisch untersuchen. Am Wochenende fliegt sie voraussichtlich nach Straßburg, um als Abgeordnete des türkischen Parlaments an einer Sitzung des Europarats teilzunehmen. Mitte kommender Woche dürfte es dann zurück in die Türkei gehen. Dort will Uca an der Vorbereitung des HDP-Parteitages am 11. Februar mitwirken.

Ziel der türkischen Regierung sei es, die HDP-Abgeordneten aus den parlamentarischen Gremien in Ankara zu entfernen, meint Uca. Viele ihrer Parteifreunde säßen im Gefängnis. Es sei offensichtlich, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die HDP mit Blick auf die nächste Parlamentswahl 2019 schwächen wolle.

Auch bei Uca fährt die türkische Justiz mittlerweile schwerere Geschütze auf: Der Vorwurf in der Anklageschrift lautet nicht mehr nur „Propaganda für eine Terrororganisation“, sondern „Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Organisation“. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen Ucas Reden in kurdischer Sprache im Parlament in Ankara. Da noch nicht alle Übersetzungen dem Gericht vorlägen, sei der Prozess gegen sie immer wieder verschoben worden, erklärt Uca. Die Aufhebung ihrer Immunität als Abgeordnete betrachtet sie als rechtswidrig.

„Die Situation eskaliert in diesem Land“, mahnt Uca. „Hunderttausende Menschen in der Türkei dürfen nicht ausreisen.“ Europa dürfe davor die Augen nicht verschließen aus Rücksicht auf Militärdeals und das Flüchtlingsabkommen mit Ankara. Uca fordert eine klarere Haltung der EU und Deutschlands. „Die EU muss verhindern, dass die Türkei in den Ruin getrieben wird.“

Autor: Oliver Gatz, geschrieben am: 17.01.2018       Artikel drucken