Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Anmelden
Celle Ortsteile Neuenhäuser Eiertanz
Celle Aus der Stadt Celle Ortsteile Neuenhäuser Eiertanz
16:36 04.09.2018
Von Michael Ende
Neuenhäusens Ortsbürgermeister Jörg Rodenwaldt geht davon aus, dass die Entscheidung für die Sanierung bereits unter Dach und Fach ist. Quelle: David Borghoff
Neuenhäusen

Obwohl der Rat es auch nach mehreren Anläufen noch nicht beschlossen hat, tut die Verwaltung so, als hätte der Rat es schon beschlossen – und das, obwohl die Verwaltung gar nicht will, dass es der Rat beschließt. Dabei denken einige im Rat, dass es schon beschlossen sei, weil man sich dagegen ausgesprochen hat, es abzulehnen. So merkwürdig ist die Situation in Bezug auf die Anmeldung Neuenhäusens als städtebauliches Sanierungsgebiet. Bei einer Anmeldung müsste die Stadt Celle für das Haushaltsjahr 2019 insgesamt 16,7 Millionen Euro im Haushalt einstellen. Die Kommunalaufsicht besteht darauf, dass diese Millionen woanders eingespart werden. Geht das? Muss das sein?

Diese Frage stellt sich gleich in zweifacher Hinsicht. Muss das Gebiet wirklich unbedingt jetzt als Sanierungsfall angemeldet werden und muss man in diesem Fall wirklich unbedingt an anderer Stelle Millionen einsparen? Bei der Sanierung geht es um ein 47 Hektar großes Gebiet südlich der Bahnhofstraße. Dort bieten das ehemalige Stadtwerke-Gelände und das Areal um den Güterbahnhof Entwicklungspotenzial. Die Sanierungskosten werden mit 12,9 Millionen Euro veranschlagt. Davon müsste die Stadt 4,3 Millionen Euro tragen. Dazu kämen noch einmal 3,8 Millionen Euro an nicht förderfähigen Kosten, die auch die Stadt bezahlen müsste. Der Stadtrat hatte im Juni gegen die Nicht-Sanierung von Neuenhäusen gestimmt – aber auch nicht dezidiert für eine Sanierung. Deshalb müssen die Politiker nachsitzen.

Nach einem Bauausschuss-Votum pro Sanierung im Mai hatte Stadtbaurat Ulrich Kinder angekündigt, das Förderprojekt beim Bund "provisorisch" anzumelden, obwohl er persönlich es für nicht finanzierbar halte. Dies tue er aus Gründen der Fairness einer sich abzeichnenden Ratsmehrheit gegenüber, so Kinder damals. Von der Tagesordnung der jüngsten Ratssitzung wurde das Thema Neuenhäusen kurzfristig abgesetzt. Und nun?

Neuenhäusens Ortsbürgermeister Jörg Rodenwaldt (SPD) geht davon aus, dass die Sanierung beschlossene Sache ist: "Das haben bereits mehrheitlich und parteiübergreifend diverse Ausschüsse und der Rat der Stadt Celle zuletzt in der Juni-Sitzung entschieden." Die entsprechenden Förderanträge seien "möglicherweise" von der Verwaltung schon gestellt, glaubt Rodenwaldt: "Denn bereits in der Mai-Sitzung des Bauausschusses erklärte die Verwaltung auf Nachfrage, dass sie im Falle einer Empfehlung des Ausschusses auf Anmeldung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm diese vorbehaltlich eines Ratsbeschlusses beantragen werde. Und die Empfehlung sowie der Beschluss sind erfolgt."

Laut Verwaltung ist noch längst nichts abschließend beschlossen. "Die Anmeldung einer neuen Gesamtmaßnahme für die Städtebauförderung setzt einen Beschluss zur Gegenfinanzierung und die Veranschlagung einer mittelfristigen Finanzplanung voraus", so die städtische Pressesprecherin Myriam Meißner. So habe auch die Kommunalaufsicht unmissverständlich klargemacht, dass „es in der Verantwortung der Stadt Celle liegt, die für geförderte Maßnahmen in den kommenden Jahren erforderlichen Eigenanteile, gegebenenfalls durch Prioritätensetzung innerhalb des Investitionsprogramms aufzubringen.“ Heißt: Geld, das man für Neuenhäusen ausgibt, müsste woanders eingespart werden.

Meißner: "Das bedeutet, dass die Stadt zur Gegenfinanzierung verpflichtet ist. Und zwar sowohl für die geschätzten Gesamtkosten der Finanzierung zuzüglich der dabei entstehenden nicht förderfähigen Kosten." Der dazu benötigte Beschluss liege bisher nicht vor, betont Meißner. Die Verwaltung werde die Angelegenheit dem Rat im Zuge der Haushaltsberatungen für 2019 wieder zur Beratung vorlegen. Der Eiertanz geht also weiter.

Kommentar: Was denn nun?

Wenn man dagegen ist, dass man gegen etwas ist – ist man dann automatisch dafür? Und wenn man dafür ist, gegen etwas zu sein – sollte man dann die unterstützen, die dafür sind, dass sie dafür sind, bisher aber nur gesagt haben, dass sie nicht dafür sind, dagegen zu sein? Nein – leicht machen es einem Celles Politik und Verwaltung nun wirklich nicht. Ihnen ist es zu verdanken, dass man sich mit Fragen herumschlagen muss, denen ein hohes Kopfschmerz-Potenzial innewohnt.

Als „indifferent“ könnte man die Rats-Beschlusslage zum Thema Neuenhäusen-Sanierung bezeichnen. Während die einen sagen, man müsse alles noch einmal durchdiskutieren und dann entscheiden, sagen die anderen, dass die Entscheidung doch längst schon gefallen sei. Ja was denn nun? So recht scheint niemand zu wissen, was überhaupt Sache ist. Wer sich in eine solch peinliche Situation hinein manövriert, muss sich sagen lassen, dass bei seiner Beherrschung des politischen Handwerks noch erheblich Luft nach oben ist. Sollten potenzielle Zuschussgeber mitbekommen, auf welchem Niveau die Celler kommunalpolitischen Eiertänzer mit Millionenbeträgen jonglieren, könnten sie sehr schnell zur Einsicht gelangen, dass es besser sein könnte, derlei Geldsäcke anderen Kommunen zuzuwerfen. Kommunen, in denen die Politik weiß, was sie will. Und das auch unmissverständlich zum Ausdruck bringen kann.

Es ist bereits der dritte Fall innerhalb weniger Wochen. Mittwochnacht wurden erneut Strohballen in Garßen angezündet. Der Schaden war selten so verheerend.

Audrey-Lynn Struck 30.08.2018

Der Cembalist und Organist Johan Brouwer, ist ein Zeitgenosse gehobenen Alters, der seine Kunst lebt und seine Kenntnisse gerne weitergibt. So gab er in Celle nicht nur Konzerte, sondern auch Kurse.

27.08.2018

Zu „Gesprächen unter dem Zeltsegel“ hatte das Kulturcafé nebenan in Winsen im Rahmen seines Sommerfestes eingeladen. Viele Gäste nutzten am Freitagabend die Gelegenheit zum traditionellen Plaudern.

26.08.2018