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Celle Stadt 450000 Euro Minus: Landestag für Celle teurer als befürchtet
Celle Aus der Stadt Celle Stadt 450000 Euro Minus: Landestag für Celle teurer als befürchtet
13:41 24.06.2010
Von Michael Ende
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Celle Stadt

Kater-Stimmung im Celler Rathaus: Die Feier-Laune ist Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) unmittelbar nach dem Landesfest in der Residenzstadt schlagartig vergangen. Allzu ernüchternd ist das, was ihm Stadtkämmerin Susanne Schmitt vorgerechnet hat. Die Stadt droht immer tiefer in die roten Zahlen zu rutschen. „Ich habe am Montag eine Haushaltssperre erlassen“, sagte Mende gestern. So wolle man die absehbare negative Entwicklung der Stadt-Finanzen „abfedern“.

Aktuelle Steuerschätzungen hätten in der Kämmerei die Alarmglocken schrillen lassen, erläuterte Mende. Angesichts des Bundestrends sei vorhersehbar, dass Celle im Vergleich zu bisherigen Prognosen 1,75 Millionen weniger Gewerbesteuer und 600000 Euro weniger vom Umsatzsteueraufkommen erhalten werde: „Anhand örtlicher Prognosen gehen wir davon aus, dass uns in Celle zusätzlich zu diesem Bundesschnitt-Minus noch einmal 1,35 Millionen Euro an ursprünglich eingeplanten Gewerbesteuereinnahmen fehlen werden.“ Die sich nun auftuenden Löcher seien „drastisch“ – und die Perspektiven alles andere als rosig: „Mindereinnahmen werden uns auch in den kommenden Jahren erwischen. 2011 erwarten wir vier Millionen weniger, 2012 etwa 4,7 Millionen und 2013 ganze 5,7 Millionen weniger.“

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Die Kosten für den Tag der Niedersachsen seien „nicht das Entscheidende“, betonte Mende. Hier stünden nach einer ersten Bilanz Kosten von 950000 Euro nur Einnahmen von 500000 Euro gegenüber. Mit einem Minus von 300000 habe man gerechnet – aber auch mit einem Defizit von 450000 Euro sei man noch „im Bereich der Kalkulation“ geblieben, so Mende. Zum Vergleich: Der Niedersachsentag 2009 in Hameln soll zusammen mit den Ausgaben für das Jubiläumsjahr der Rattenfängerstadt nach Auskunft der dortigen Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann „nur“ rund 600000 Euro gekostet haben. Für die Kostensteigerung in Celle machte Mende gestern unvorhergesehene Mehrausgaben für Verkehrsführung, Park & Ride-System sowie Brandschutz verantwortlich: „Wir wollten und mussten unseren Gästen maximale Sicherheit bieten.“

„Wir haben die Reißleine gezogen und müssen unverzüglich in Beratungen für einen Nachtragshaushalt gehen“, so Stadtkämmerin Susanne Schmitt: „Wir müssen unsere Konsolidierungsmaßnahmen verschärfen. In kleinen Schritten geht das nicht. Alles muss auf den Prüfstand. Wir müssen verzichten und Abstriche machen.“ Andernfalls würde man nicht wie beabsichtigt bis 2013 den Haushaltsausgleich schaffen – und die Landesregierung den Celler Etat nicht genehmigen.

Mende: „Wir müssen jetzt zwei bis 3,5 Millionen einsparen. Haushaltssperre heißt, dass jede einzelne Ausgabe strengstens geprüft wird, dass alles auf das absolut Unumgängliche zurückgefahren wird.“ Einzig im Kindergarten- und Jugendbereich müssen man sich nicht auf Rotstift-Aktionen einstellen.