Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Anmelden
Celle Stadt Rat stimmt Etat mit Sanierung Neuenhäusens zu
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Rat stimmt Etat mit Sanierung Neuenhäusens zu
21:03 17.12.2018
Von Gunther Meinrenken
Die trostlose Brache am Wiesenstraßenkreisel ist eine der Ecken Neuenhäusens, die viel Entwicklungspotenzial bergen. Die Sanierung des Ortsteils soll nun schon im kommenden Jahr starten. Quelle: Oliver Knoblich
Celle

Nachdem in einer denkwürdigen Novembersitzung, bei der die Politik keine gute Figur abgegeben hatte, die Abstimmung über den Haushalt zunächst auf Januar 2019 verschoben worden war, hatte vor allem Oberbürgermeister Jörg Nigge darauf gedrängt, noch vor Weihnachten eine positive Entscheidung über das Zahlenwerk anzustrengen, um eine lange „haushaltslose“ Zeit zu vermeiden. Am Ende war es vor allem einem Umdenken in weiten Teilen der Rats-SPD zu verdanken, dass die Stadt weiter handlungsfähig bleibt.

Entscheidung über das Zahlenwerk zunächst verschoben

Richtig in die Sackgasse manövriert hatte die Allianz aus SPD, Grüne, WG, Linke, BSG, AfD und die PARTEI den Celler Haushalt bei der Ratssitzung am 29. November. Das Zweckbündnis hatte es zunächst geschafft, die Sanierung Neuenhäusens in den Haushalt des kommenden Jahres einzustellen. Kurz darauf lehnten die selben Ratsmitglieder überraschenderweise allerdings das Haushaltssicherungskonzept (HSK) ab. Die Folge: Da der Etat ein Minus aufweist, ist die Stadt Celle verpflichtet ein HSK vorzulegen, ansonsten wird der Haushalt von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt. Die Entscheidung über das Zahlenwerk wurde verschoben.

Wohl nicht mehr als eine kleine „Notausrede“

Am Montag rechtfertigte SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Brammer dieses Verhalten: „Wir haben dem Haushalt nicht zustimmen können, weil im ursprünglichen Entwurf Neuenhäusen nicht drin stand.“ Doch das dürfte nicht mehr als eine kleine „Notausrede“ gewesen sein. Denn eigentlich – und so läuft es seit Jahren – stimmt der Rat erst über Änderungsanträge ab. Werden diese positiv beschieden, zählen sie zum Haushaltsentwurf dazu. Sprich, sie gelten quasi als eingearbeitet. Das dürfte den meisten der SPD-Ratsmitglieder bekannt gewesen sein. Nachdem Brammer dieses „Missverständnis“ aufgeklärt hatte, forderte er seine Ratskollegen auf: „Lassen Sie uns den Haushalt fix machen und die Sanierung unter Dach und Fach bringen.“

"Neuenhäusen wird saniert, andere werden darunter leiden"

Auch die CDU stimmte dem Haushalt zu, und das, obwohl die Christdemokraten die Sanierung Neuenhäusens zum jetzigen Zeitpunkt aus finanziellen Gründen ablehnen. „Wir stimmen zu, damit Zuschüsse an Vereine ausgezahlt werden können“, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Heiko Gevers diesen Schritt und wies darauf hin: „Neuenhäusen wird saniert, andere werden darunter leiden.“ Damit kam er wie zuvor schon Oberbürgermeister Nigge darauf zu sprechen, dass andere Investitionsmaßnahmen wie die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges sowie die Sanierung von Spielplätzen, Schulhöfen, Straßen und das Radwegeprogramm in die Folgejahre verschoben werden müssen, um die Gegenfinanzierung für die Sanierung des Ortsteils sicherstellen zu können.

Ablehnende Haltung gegenüber dem Haushalt 2019

Einige Ratsvertreter blieben allerdings bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem Haushalt 2019. AfD-Fraktionsvorsitzender Anatoli Trenkenschu machte zunächst geltend, dass er die Dringlichkeit und die kurze Ladungsfrist für die am Montag anberaumte Ratssitzung nicht nachvollziehen könne. Dies sei eine Zumutung für die Ratsmitglieder. Auch Stephan Ohl (Grüne) fühlte sich „überrumpelt“. Der Antrag der AfD, den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen, folgte die große Mehrheit im Rat allerdings nicht.

"Haushaltslose Zeit wird nicht dazu führen, dass die Stadt sich großartig verändert"

Nicht so richtig an die Folgen einer haushaltslosen Zeit wollte Oliver Müller, Fraktionsvorsitzender Linke/BSG glauben. Er wollte sich nicht als „Verhinderer“ bezeichnen lassen und deutete an, dass es den meisten wohl nicht unbedingt um die 1200 Euro Unterstützung für die Aids-Hilfe geht, sondern eher um andere „freiwillige Leistungen“ wie den 570.000 Euro, die im Investitionsprogramm der Stadt für eine neue Küche und eine neue Kühlanlage der Congress Union eingestellt worden sind. „Die haushaltslose Zeit wird nicht dazu führen, dass die Stadt sich großartig verändert“, so Müller.

Vor drei Jahren floh Mustafa Apaje mit seiner Familie vor dem Krieg. Nun möchte er in Celle heimisch werden. Sein eigener Laden soll ihm dabei helfen.

17.12.2018

Aufgrund der Weihnachtsfeiertage verschiebt sich die Müllabfuhr in Stadt und Landkreis Celle.

Dagny Siebke 17.12.2018

Niedersachsens gemütlichste Beamten strapazierten die Lachmuskeln des Celler Publikums. Dabei gab es jede Menge Neues über ihr Leben zu erfahren.

17.12.2018