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Celle Stadt Nigge will Haushalt noch 2018 durchbringen
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Nigge will Haushalt noch 2018 durchbringen
15:45 12.12.2018
Von Gunther Meinrenken
Quelle: Alex Sorokin
Celle

Durchgefallen war der städtische Haushalt bei der jüngsten Sitzung am 29. November, weil eine Mehrheit im Celler Rat um die SPD mit dem Haushaltssicherungskonzept nicht einverstanden war – dies wohlgemerkt wegen der Abgabe der Jugendhilfe an den Landkreis, die bereits zu Jahresanfang beschlossen worden war. Oberbürgermeister Jörg Nigge möchte nun nicht bis zum nächsten Jahr warten, um den Etat doch noch in trockene Tücher zu bringen. „Zum Wohle der Stadt halte ich es für den einzig gangbaren Weg, den Beschluss noch 2018 zu fassen“, so Nigge. Entsprechend hat er für Montag, 17. Dezember, erneut Sitzungen von Verwaltungsausschuss und Rat sowie die Anhörung der Ortsräte ansetzen lassen.

Sanierung Neuenhäusens bleibt im Invest-Programm

Nigge appelliert an alle Parteien – auch an die eigene CDU – die Sach- und nicht die Parteipolitik in den Fokus zu rücken. „Es kann nicht sein, dass der Haushalt allein aus taktischen Erwägungen abgelehnt wird und dabei die gesamte Stadt und damit unsere Bürger komplett aus den Augen verloren werden. Es muss möglich sein, gemeinsam einen Konsens zu finden“, wendet sich der Oberbürgermeister an alle Beteiligten. In diesem Sinne wird seitens der Verwaltung auch das Sanierungsgebiet Neuenhäusen in die Investitionsliste aufgenommen.

Ohne Haushalt keine freiwilligen Leistungen

„Wenn wir die Beratungen auf das neue Jahr verschieben, müsste der gesamte Haushalt neu berechnet werden. Das bedeutet in der Konsequenz, dass wir rund ein halbes Jahr ohne gültigen Haushalt dastehen", erklärt Nigge. Dies würde sich vor allem bei den freiwilligen Leistungen bemerkbar machen. Zuschüsse an Sportvereine könnten nicht gezahlt, soziale und kulturelle Projekte nicht unterstützt und vieles mehr nicht wie üblich bereitgestellt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

Neue Beratung am Montag

Entsprechend hat Nigge dieser Tage die Fraktionsvorsitzenden der Ratsparteien zusammengerufen. Gemeinsam kam man überein, in der kommenden Woche erneut zu beraten und dann hoffentlich mit einem beschlossenen Haushalt in das neue Jahr zu starten. "Ein wichtiger, gemeinsamer Schritt in die richtige Richtung", stellt Nigge fest.

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