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Celle Stadt Kurzer Prozess?
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Kurzer Prozess?
13:43 13.06.2010
Von Klaus Frieling
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Celle Stadt

Bürgern soll schneller zu einem Gerichtsurteil verholfen werden – prima! Die Idee von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hört sich zunächst einmal gut an. Schließlich grenzt es an Arroganz der Jurisprudenz, wenn bis zu einer Entscheidung vor Gericht Jahre bis Jahrzehnte vergehen. Da nimmt dann irgendwann auch der Glaube an den Rechtsstaat Schaden – etwa, wenn (wie auch in Celle geschehen) mutmaßliche Schwerverbrecher wegen Fristüberschreitung aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen.

Bei überlangen Gerichtsverfahren gibt es im deutschen Recht – außer einer Dienstaufsichtsbeschwerde – bislang keinen speziellen Rechtsschutz. Das soll nun anders werden, heißt es aus dem Ministerium. Doch dazu sind grundsätzliche Änderungen notwendig, nicht eine weitere Ausweitung der Gesetzgebung.

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Gerichtsverfahren sollen der Feststellung von Wahrheiten dienen. Das bedingt gewisse Spielregeln. Die aber sind hierzulande längst zu einem Gestrüpp aus Paragraphen und Verfahrensregeln ausgewuchert. Das deutsche Gerichtswesen gilt im westeuropäischen Vergleich als langsam, uneffizient und ziemlich teuer. Doch solange sich Richter unter Berufung auf die juristische Unabhängigkeit gegen vorgeschriebene Präsenzzeiten wehren können (ja, auch nach 14 Uhr), wird auch die ministeriell angedachte „Verzögerungsrüge“ keine durchgreifende Verbesserung der Lage bringen.

Statt einzelne Richter auf Trab zu bringen, werden bislang höchstens Posten eingespart, was Justitias Arbeitstempo aber eher weiter drosselt. Den Anwaltsverbänden wiederum kann die Prozesslawine aus nachvollziehbaren Gründen gar nicht groß genug sein. Und gerichtlich bestellte Gutachter brauchen schließlich mitunter Quartale für eine Expertise von wenigen Seiten. Alles zusammen kostet Zeit, viel Zeit.

Es kann nicht darum gehen, „kurzen Prozess“ zu machen. Doch in unseren immer schnelllebigeren Zeiten muss auch die Rechtsprechung effizient arbeiten. Vor Gericht geht es um Fairness für alle Beteiligten. Dazu gehört auch eine überschaubare Prozessdauer.