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Celle Stadt Gefangener aus JVA Celle weiter auf der Flucht
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Gefangener aus JVA Celle weiter auf der Flucht
13:14 13.11.2019
Von Dagny Siebke
Im Bild: Die JVA Celle. Quelle: David Borghoff
Celle

Der Strafgefangene der JVA Celle, der seit Freitag nicht von seinem mehrstündigen Ausgang zurückgekehrt ist, ist noch nicht wieder aufgetaucht. Hans-Christian Rümke, Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums sagt: "Angaben zu den persönlichen Verhältnissen und Daten des Gefangenen können wir aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes im Moment nicht machen."

180 Bedienstete kümmern sich in der JVA Celle um 200 Gefangene. Quelle: Oliver Knoblich

Nach CZ-Informationen handelt es sich bei dem Gesuchten um einen Dieb, der zwischen März 2012 und Juli 2013 systematisch und ohne jede Skrupel mit einem Komplizen reihenweise Autos auf Friedhofsparkplätzen und vor einer Kinderklinik geknackt hat. 2015 wurde der damals 59-jährige Rädelsführer wegen gewerbsmäßigen Diebstahls und Computerbetrugs im Raum Hannover zu einer Gefängnisstrafe von sechs Jahren und acht Monaten verurteilt. Der Dieb war damals schon vielfach vorbestraft. Zudem heißt es, dass der Strafgefangene 2020 in den offenen Vollzug wechseln sollte.

"Keine Strafe im rechtlichen Sinne"

Doch daraus wird wohl so schnell nichts werden. Zwar sei die Nichtrückkehr keine Straftat, erläutert Rümke. "Deshalb erwartet den Gefangenen dafür auch keine Strafe im rechtlichen Sinne." Allerdings müsse der Gefangene im Falle einer Flucht durchaus mit Konsequenzen rechnen: "Der Gefangene hat gegen die Weisung der pünktlichen Rückkehrt verstoßen. Der Katalog der Disziplinarmaßnahmen reicht von Verweis, über beispielsweise Einkaufssperre, Entzug des Fernsehempfangs – bis hin zum vierwöchigen Arrest." Welche Disziplinarmaßnahme angeordnet werde, entscheide die zuständige Justizvollzugsanstalt aufgrund der Umstände des Einzelfalles.

Zweiter Nichtrückkehrer des Jahres in Niedersachsen

Auf Nachfrage teilt der Ministeriumssprecher mit, dass es zwischen Januar und August 2019 in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten mehr als 5.900 Ausgänge von Gefangenen des geschlossenen Vollzugs gegeben hat. Der jetzige Fall sei erst der zweite Nichtrückkehrer des Jahres. Der erste Nichtrückkehrer aus Uelzen sei nach wenigen Tagen gefasst worden. 2018 gab es insgesamt 11.500 Ausgänge. In sechs Fällen seien die Gefangenen nicht zurückgekehrt, so Rümke. "Statistisch erfasst, wird dabei schon ein Gefangener, der wegen einer Zugverspätung nicht pünktlich zurückkehrte."

JVA-Leiter Thomas Papies ist der Chef von 180 Bediensteten, die sich um 200 Gefangene kümmern. Quelle: David Borghoff

In welchen Fällen ein Fahnundungsfoto veröffentlicht werde? Rümke erklärt: "Ein Fahndungsfoto gibt es erst, wenn eine Öffentlichkeitsfahndung angeordnet wird, dies ist aber im Moment noch nicht der Fall." Zu den möglichen polizeilichen Maßnahmen könne im Moment keine Stellungnahme abgegeben werden.

Warum die Öffentlichkeit darüber bislang nicht informiert worden sei? "Das Niedersächsische Justizministerium hat nach dem Bekanntwerden der Nichtrückkehr den Landtag unterrichtet", so Rümke. "Hinweise darauf, dass von der Person eine Gefahr für Leib oder Leben Dritter ausgeht, liegen nicht vor. Wäre es ein Sexualstraftäter, würden wir anders vorgehen."

Gefangene melden sich bei der CZ

Die CZ erfuhr von dem Fall, weil sich ein Strafgefangener in der Redaktion meldete. Er berichtete davon, dass ein Häftling bei einem Ausgang am Freitag "getürmt" sei. Weitere Details zur Vorgeschichte des Gesuchten nannte am Mittwoch ein weiterer Häftling im Telefongespräch mit der CZ.

Celle hat eine Justizvollzugsanstalt mit der höchsten Sicherheitsstufe in Niedersachsen. In einem CZ-Interview hatte der JVA-Leiter kürzlich gesagt, wann es den letzten "richtigen" Ausbruchsversuch gab: "2003 sind Gefangene in einem Lkw nach draußen gelangt, weil sie sich in einem Karton haben verpacken lassen. Seitdem werden die Fahrzeuge, die hier rein- und rausfahren strenger kontrolliert."

Personalmangel in der JVA Celle?

Vor dem Interview hatte ein Gefangener den Personalmangel und den hohen Krankenstand in der JVA Celle kritisiert. Vorwürfe, die seitens des Niedersächsischen Justizministeriums zurückgewiesen wurden. Gleichwohl sprach der Landesvorsitzender des Verbandes Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter, in diesem Zusammenhang von fehlenden Haftplätzen, Mitarbeitern und Bewerbern im Strafvollzug sowie mangelnder Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit für diese Situation.

Die wohl bekanntesten Gefangenen der JVA Celle stellt die CZ in einer Liste vor.

Unterschied zwischen Ausgang, Freigang und offenem Vollzug

Der Sprecher des Justizministeriums erklärt: Ausgang und Freigang sind Lockerungen des Vollzuges gemäß § 13 NJVollzG.

Freigang: der Gefangene darf außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung ohne Aufsicht Vollzugsbediensteter nachgehen

Ausgang: der Gefangene darf für eine bestimmte Tageszeit die Anstalt ohne Aufsicht Vollzugsbediensteter verlassen.

Lockerungen des Vollzuges dürfen nur angeordnet werden, wenn nicht zu befürchten ist, dass die Gefangenen sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Lockerungen zu Straftaten missbrauchen.

Ausgang und Freigang sollen erst angeordnet werden, wenn hinreichende Erkenntnisse über den Gefangenen vorliegen, aufgrund derer verlässlich beurteilt werden kann, ob keine Flucht- und Missbrauchsgefahr vorliegt; dabei sind die Vollzugsdauer und die Länge des davon bereits verbüßten Teils zu berücksichtigen.

Der offene Vollzug ist keine Lockerung des Vollzuges im Sinne des § 13 NJVollzG. In den offenen Vollzug sollen Gefangen verlegt werden, wenn sie den besonderen Anforderungen des offenen Vollzuges genügen und namentlich nicht zu befürchten ist, dass sie sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Möglichkeiten des offenen Vollzuges zu Straftaten missbrauchen werden.

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