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Celle Stadt Neue Gruppen im Celler Rat
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Neue Gruppen im Celler Rat
08:49 11.11.2016
Von Michael Ende
Quelle: Alex Sorokin
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Celle Stadt

Beispiel WG: Ihr letzter noch verbliebener Ratsherr Torsten Schoeps hat mit dem Vertreter der Satire-Partei „Die Partei“, Dirk Gerlach, eine Fraktion gebildet. Man wolle unter anderem solide Stadt-Finanzen, den Verzicht auf Tempo 30 auf Hauptstraßen und eine neue zweckmäßige Sporthalle – aber keine teure "Supermultifunktions-Veranstaltungshalle", so Schoeps, der allerdings auch durchblicken lässt, dass es bei dem Zusammenschluss der Splitter-Gruppierungen auch darum geht, Posten abzubekommen: „Zusammen mit den Grünen wurde über die Fraktion hinaus eine Gruppe eingegangen, um Stimmrechte in Ausschüssen und Aufsichtsräten zu erlangen.“

„Wir stehen für eine ökologische und soziale Politik sowie für eine weltoffene und tolerante Stadtgesellschaft. Dem erstarkten Rechtspopulismus werden wir entschieden entgegentreten“, umreißt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Zobel die grüne Politik in der kommenden Ratsperiode: “Für diese Politik haben wir in dem bunter gewordenen Rat Bündnispartner gesucht und auch nach intensiven Gesprächen gefunden. Wir werden eine Gruppe mit der Fraktion WG/Partei bilden.“

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Scharf kritisiert Zobel die CDU, die ihre Parteigänger in Kontrollgremien platziert hat. „Das Durchzocken zeigt sich auch bei der Besetzung der Aufsichtsräte der Congress Union und der CD-Kaserne. Die bewährte Praxis, sachkundige Bürger in den Aufsichtsräten zu stärken, wird durch deren Reduzierung zugunsten von CDU-Ratsmitgliedern aufgegeben“, kritisiert Schoeps die getroffenen Entscheidungen. Zobel: „Wir hätten uns gewünscht, dass es zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen wäre. Aber die CDU hat weder mit unserer Gruppe noch mit der SPD das Gespräch im Vorfeld gesucht. So werden keine Gräben zugeschüttet, sondern eher vertieft.“

Wie lange die Rangelei um Posten noch andauere, hänge davon am, wann sich die Aufsichtsräte von Tourismus-GmbH CD-Kaserne und Congress Union zu ihren konstituierenden Sitzungen träfen, erläutert CDU-Fraktionschef Heiko Gevers: „In den Gremien gibt es Patt-Situationen, bei denen der OB das Zünglein an der Waage sein könnte.“ Daher könnte es wichtig sein, ob die sich Aufsichtsräte noch in der im Februar endenden Amtszeit von SPD-OB Dirk-Ulrich Mende oder danach mit seinem CDU-Nachfolger Jörg Nigge konstituierten. Dass sich die Politik noch einvernehmlich einigen könnte, schließt Gevers nicht aus: „Es ist allerdings auch ein seltsames Phänomen, dass manche es als unmoralisch bezeichnen, wenn diejenigen, die eine politische Mehrheit haben, diese dann und wann auch nutzen.“

Nicht unerwähnt bleiben soll, dass auch die zusammengeschmolzenen Ratsfraktionen von FDP und Unabhängigen eine Gruppe gebildet haben. „Angesichts der zehn Parteien im Stadtrat sehen wir eine effiziente und zielführende Zusammenarbeit in diesem Zusammenschluss“, so Joachim Falkenhagen (FDP) und Udo Hörstmann (Unabhängige).