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Celle Stadt OLG-Präsidentin plant „Tag der Celler Justiz“
Celle Aus der Stadt Celle Stadt OLG-Präsidentin plant „Tag der Celler Justiz“
15:52 11.01.2019
Von Dagny Siebke
OLG-Präsidentin Stefanie Otte und der leitende Oberstaatsanwalt Christian Schierholt begrüßten die zahlreichen Gäste beim traditionellen Neujahrsempfang. Quelle: David Borghoff
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Celle

Zum ersten Mal begrüßte die neue Präsidentin des Oberlandesgerichts (OLG), Stefanie Otte, gestern die Beschäftigten am OLG, der Generalstaatsanwaltschaft und Rechtsanwälte beim traditionellen Neujahrsempfang. Otte trat im Juli 2018 die Nachfolge von Peter Götz von Olenhusen an und betonte, dass eine gute finanzielle, personelle und technischen Ausstattung der Gerichte notwendig sei. Gerade auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung.

Diese Sicherung des Rechtsstaats sei gefährdet, sollten gerichtliche Entscheidungen in der Bevölkerung keine Akzeptanz mehr finden, so Otte. Die Präsidentin forderte: „Dafür müssen wir unsere Entscheidungen verständlich machen und erklären sowie in der Öffentlichkeit präsent sein.“ Sie kündigte daher den „Tag der Celler Justiz“ an, der am 22. Juni in den Räumlichkeiten des OLG stattfinden wird. Demgegenüber erteilte sie der Einbeziehung eines vermeintlichen „Volksempfindens“ in die Entscheidungen eine eindeutige Absage und betonte die verfassungsmäßigen Grundlagen der Rechtsprechung.

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Neues Staatsschutzgebäude in Planung

Der Planung eines neuen Staatsschutzgebäudes sah Stefanie Otte zuversichtlich entgegen: Die gegenwärtige Situation verdeutliche den dringenden Bedarf für ein solches Gebäude. Die Präsidentin hob das aktuell gezeigte Höchstmaß an Kooperation und Langmut der OLG-Mitarbeiter und der Celler hervor.

Abschließend gab Präsidentin Otte bekannt, dass 2018 zwei Mitarbeiter zu Richtern am OLG ernannt und eine Mitarbeiterin zur Vorsitzenden Richterin befördert wurden.

Reibungsloser Ablauf bei Sanierungsarbeiten des Hochhauses

Antje Pommerien, Vorsitzende des Richterrats, sprach in ihrem Grußwort vor allem die umfangreichen Sanierungsarbeiten des Hochhauses des Oberlandesgerichts an. Sie dankte den Beteiligten für die erfolgreiche organisatorische Begleitung der Arbeiten und hob die Mitwirkung der betroffenen Richter am nahezu reibungslosen Verlauf der Arbeiten hervor. Es sei gleichwohl nicht alles wieder beim Alten: „Früher hörte man im Hochhaus vor allem den Verkehr auf der Mühlenstraße. Der ist jetzt verschwunden. Dafür hört man neuerdings seinen Zimmernachbarn“, stellte die Vorsitzende Richterin augenzwinkernd fest.

Der leitende Oberstaatsanwalt Christian Schierholt richtete Grüße für Generalstaatsanwalt Frank Lüttig aus, der durch die Amtseinführung des Braunschweiger Generalstaatsanwalts verhindert war. Schierholt würdigte die Verdienste des im Mai 2018 verstorbenen früheren Celler Generalstaatsanwalts und späteren Generalbundesanwalts Harald Range. Er beschrieb die neuen Aufgaben der Ermittlungsbehörden wie das „Gefährdermanagement“ oder die neu gestaltete Vermögensabschöpfung sowie die Herausforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs für die Ermittlungsarbeit.

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