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Celle Stadt Nickligkeiten zwischen CDU und Mende
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Nickligkeiten zwischen CDU und Mende
15:22 13.06.2010
Von Gunther Meinrenken
Celles Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende Nickligkeiten zwischen CDU und Mende - Reibereien um Formalien - Eine konstruktive Zusammenarbeit wollten die Celler CDU und Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) nach der OB-Wahl im Februar anstreben. Zum Wohle der Stadt sollten Parteigrenzen überwunden werden. Doch etwa sieben Monate nach Amtsantritt des „roten“ Oberbürgermeisters im Neuen Rathaus nehmen die Sticheleien und Auseinandersetzungen zwischen Mende und den Christdemokraten zu. Inhaltlich kommt dabei allerdings recht wenig heraus, meistens streiten sich beide Seiten um Formalien. - Von Gunther Meinrenken - CELLE. Eigentlich sollte CDU-Ratsmitglied Karoline Palme vergangenen Dienstag in den Aufsichtsrat der TRC einziehen. Doch Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) hat dies vorerst verhindert. Mit einem Einspruch ist er dem heiteren Postenverteilen in Reihen der Christdemokraten in die Parade gefahren. Der Vorfall ist symptomatisch für das derzeitige Verhältnis zwischen dem „roten OB“ und der stärksten Fraktion im Celler Rat, der CDU, die im Februar nach Jahrzehnten die Macht im Neuen Rathaus verloren hatte. - Mendes Verhalten in Sachen Ostumgehung, Nichtbeteiligung vom Ortsrat Altencelle, die Tsellis-Grabung, Plaudereien aus dem neuen Verkehrgutachten zum Gedo-Parkhaus oder der Unmut der CDU über die Nichtbehandlung von Anträgen – die Streitpunkte zwischen Mende und den Christdemokraten häufen sich. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen bei der Umbesetzung von Aufsichtsräten passt da gut ins Bild – denn in den meisten Fällen drehen sich die ausgetauschten Nickligkeiten um Formalien. - Im Juni hatte die CDU/FDP-Gruppe sich per Ratsbeschluss rechtlich dazu genötigt gefühlt, ihre Mehrheitsverhältnisse auch in den Aufsichtsgremien von Gesellschaften und Organisationen, an denen die Stadt beteiligt ist, abzubilden. Die Sozialdemokraten waren die Leidtragenden, sie verloren ihre Sitze an die Christdemokraten. Schon damals ga Quelle: nicht zugewiesen
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Eigentlich sollte CDU-Ratsmitglied Karoline Palme vergangenen Dienstag in den Aufsichtsrat der TRC einziehen. Doch Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) hat dies vorerst verhindert. Mit einem Einspruch ist er dem heiteren Postenverteilen in Reihen der Christdemokraten in die Parade gefahren. Der Vorfall ist symptomatisch für das derzeitige Verhältnis zwischen dem „roten OB“ und der stärksten Fraktion im Celler Rat, der CDU, die im Februar nach Jahrzehnten die Macht im Neuen Rathaus verloren hatte.

Mendes Verhalten in Sachen Ostumgehung, Nichtbeteiligung vom Ortsrat Altencelle, die Tsellis-Grabung, Plaudereien aus dem neuen Verkehrgutachten zum Gedo-Parkhaus oder der Unmut der CDU über die Nichtbehandlung von Anträgen – die Streitpunkte zwischen Mende und den Christdemokraten häufen sich. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen bei der Umbesetzung von Aufsichtsräten passt da gut ins Bild – denn in den meisten Fällen drehen sich die ausgetauschten Nickligkeiten um Formalien.

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Im Juni hatte die CDU/FDP-Gruppe sich per Ratsbeschluss rechtlich dazu genötigt gefühlt, ihre Mehrheitsverhältnisse auch in den Aufsichtsgremien von Gesellschaften und Organisationen, an denen die Stadt beteiligt ist, abzubilden. Die Sozialdemokraten waren die Leidtragenden, sie verloren ihre Sitze an die Christdemokraten. Schon damals gab es Streit bezüglich des AKH, weil im dortigen Aufsichtsrat beschlossen worden war, dass das Gremium nicht verändert werden sollte. Mende holte sich die Rechtsmeinung des Innenministeriums ein, die den Celler OB bestätigte. Jetzt hat Mende diese Auffassung auf die TRC übertragen. Im dortigen Gesellschaftervertrag sei geregelt, dass die Mitglieder des Aufsichtsrats „bis zum Ende der jeweiligen Kommunalwahlperiode“ entsendet werden. Ergo legte Mende Einspruch gegen den Ratsbeschluss ein.

Heiko Gevers, Fraktionsvorsitzender der CDU, will so einfach nicht klein beigeben. „Wir werden die beiden Fälle durch einen Verwaltungsjuristen prüfen lassen“, so Gevers. Generell habe man keineswegs eine „persönliche Aversion“ gegen Mende, man fühle sich auch nicht benachteiligt, aber wolle doch „den Anfängen wehren“. SPD-Fraktionschef Jens Rejmann wirft der CDU jedoch vor, dass sie nicht zur Kenntnis nehme, „dass sich die Machtverhältnisse im Neuen Rathaus geändert haben. Die CDU will Mende zeigen, wer das Sagen hat.“

Mende selbst will hingegen die gegenseitigen Sticheleien nicht überbewerten. „Das entspringt wohl dem Spannungsverhältnis, wenn der Oberbürgermeister nicht der Mehrheitsfraktion im Rat angehört“, meinte Mende, der trotz aller Reibereien den Eindruck hat, dass man in der Sache vertrauensvoll zusammenarbeiten könne.