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Celle Stadt Overtüre in Moll zum Haushalts-Streichkonzert
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Overtüre in Moll zum Haushalts-Streichkonzert
13:26 13.06.2010
Von Michael Ende
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Celle Stadt

Von den leuchtenden Augen, die Celler Politiker in den vergangenen Jahren bekamen, wenn sie von Großprojekten sprachen, die sie mit Hilfe millionenschwerer EU-Zuschüsse verwirklichen wollten, war in der gestrigen Sitzung des Celler Stadtrats nichts mehr zu sehen. Während der eisige Herbstwind tote Blätter über den Asphalt vor der Alten Exerzierhalle wehte, stellte drinnen Stadtkämmerin Susanne Schmitt klipp und klar fest, dass auch ungezählte Blätter Papier, auf denen man unbezahlbare Phantasien geschildert hatte, Makulatur bleiben dürften. Der desolate Zustand der Celler Finanzen sei weit mehr als nur eine Herbstdepression, so Schmitt. Deshalb müsse sich die Politik zu schmerzhaften Einschnitten durchringen – dem „süßen Gift“ der Subventionen und Fördermittel dürfe sie nicht erliegen.

„Bereits an dieser Stelle sollte allen bewusst werden, dass es sich hier nicht um eine kurzfristige Durststrecke handelt, die es zu überbrücken gilt, sondern dass Handlungsspielräume auf lange Sicht kaum vorhanden sind“, sagte Schmitt. Sie prognostizierte für die nächsten Jahre „nur negative Jahresergebnisse, so dass sich bis zum Jahr 2013 ein Gesamtdefizit von 73,4 Millionen Euro ergibt.“

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Mittels umfangreicher Konsolidierungsmaßnahmen habe sich die Stadt Jahre lang bemüht, den Haushalt zu sanieren und begonnen, Fehlbeträge abzubauen, so Schmitt: „Die derzeitigen Zukunftsaussichten machen diese Erwartungen zunichte. Aufgrund der vielfältigen Maßnahmen, die zur Haushaltssicherung bereits umgesetzt sind, fällt es naturgemäß immer schwerer, neue Einsparpotenziale zu erschließen und Aufwandreduzierungen zu erreichen. Aber genau vor dieser Aufgabe stehen wir. Es kann sich dabei nicht um einmalige Mehrerträge oder Aufwandskürzungen handeln. Die Auswirkungen unserer Entscheidungen müssen nachhaltig sein.“

Wer die Situation verniedlichen wolle, handele unverantwortlich, so Schmitt, die darauf hinwies, dass die Liquiditätskredite, mit denen man an sich nur kurzfristige Engpässe überbrücken wolle, bis Ende 2013 auf 101,4 Millionen Euro anwachsen würden: „Mit den Liquiditätskrediten sitzen wir im wahrsten Sinne des Wortes auf einem Pulverfass.“ Die Politik werde nicht umhin kommen, in den Haushaltsberatungen der kommenden Wochen von liebgewordenen Projekten Abschied zu nehmen, unterstrich die Kämmerin: „Kein vernünftiger Mensch käme auf den Gedanken, sich ein Luxushaus zu leisten, wenn er schon die Miete für eine einfache Wohnung nicht aufbringen kann.“