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Celle Stadt Stadt will Jugend-Kompromiss finden
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Stadt will Jugend-Kompromiss finden
16:29 29.06.2010
Von Michael Ende
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Celle Stadt

Die Regie über die weiterführenden Schulen möchte die Stadt Celle vom Landkreis Celle zurück haben. Während dieses Vorhaben, das für Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) auch eine Sache des Prestiges zu sein scheint, vom CDU/FDP-dominierten Stadtrat auf die Verhandlungs-Bank geschoben wurde, hat der Kreistag jetzt ein Zeichen gesetzt, das städtischen Eigenständigkeits-Bestrebungen einen zusätzlichen Dämpfer verpasst: Ende 2011 will der Landkreis seine Zahlungen für die städtische Jugendhilfe einstellen – außer, man findet bis Ende Oktober noch eine Verhandlungslösung.

Auf Basis der jetzt vom Kreistag aufgekündigten Vereinbarung mit der Stadt hatte der Kreis im Jahr 2007 rund 8,2 Millionen Euro für den Jugendbereich überwiesen. „Demgegenüber standen 6,5 Millionen an Nettozweckausgaben bei der Stadt“, so die Kreisverwaltung. „Für die Jahre 2008 bis 2010 wurde beziehungsweise wird jährlich zunächst weiterhin ein Betrag von 8,2 Millionen an die Stadt Celle überwiesen.“ Damit soll Schluss sein. Die Kreisverwaltung macht einen „Vorschlag zur Güte“, der im Celler Rathaus als Provokation empfunden werden dürfte: Eine Zusammenlegung der beiden Jugendämter – beim Landkreis, versteht sich – wäre die „wirtschaftlichste Lösung.

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Joachim Schulze, der für die SPD sowohl im Celler Stadtrat als auch im Kreistag sitzt, bezeichnet die Kündigungs-Drohung des Kreises als „jugendpolitisches Trauerspiel erster Güte“, dessen wahrer Grund darin liege, dass Landrat Klaus Wiswe (CDU) sich schwer damit tue, mit den neuen SPD-Verhandlungsführern im Celler Rathaus umzugehen: Mende und Stadtrat Stephan Kassel stellten für Wiswe eine „ungewohnte intellektuelle Herausforderung“ und „neue Erfahrung“ dar, so Schulze. Wiswe reagiere darauf mit „gekränkter politischer Eitelkeit“ und wolle Celles „sinnvolle und nachhaltige Jugendarbeit zerschlagen“

Stadtrat Kassel empfindet das Zeichen des Kreistages als „Schuss vor den Bug“ beider Verwaltungen: „Wir müssen in die Pötte kommen und eine neue Vereinbarung aushandeln.“ Im Laufe der Jahre hätten sich die Grundvoraussetzungen im Jugendbereich verändert – zu Lasten des Kreises, so Kassel. Es sei durchaus nachvollziehbar, dass es den Kreis „wurme“, wenn er Jahr für Jahr mehr Geld an die Stadt abführe, als diese eigentlich für den Jugendbereich benötige: „Die Regelung muss angepasst werde – allerdings nur, weil der Kreis dabei einen schlechten Schnitt macht und nicht, weil bei uns die Kosten ungerechtfertigt hoch sind.“

„Politisch nicht vorstellbar“ sei eine Fusion der Jugendämter unter Regie des Kreises, so Kassel: „Ich werde auf den Kreis zugehen und hoffe, dass wir eine Lösung finden.“ Ein Kompromiss könnte so aussehen, dass sie Stadt wie in der Region Hannover 20 Prozent der Jugend-Kosten übernehme und der Kreis 80 Prozent. Das jedoch lehnt man an der Trift derzeit ab.