Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Anmelden
Lohheide Landesregierung kämpft gegen Hass im Internet
Celler Land Bergen und Lohheide Lohheide Landesregierung kämpft gegen Hass im Internet
16:30 04.02.2020
Kabinettssitzung in der Gedenkstätte: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (rechts) und weitere Minister informierten sich neben den Beratungen im Beisein von Landrat Klaus Wiswe (Fünfter von rechts) auch über eine neue Ausstellung, an der Gedenkstellenleiter Jens-Christian Wagner mit Studenten arbeitet. Quelle: Philipp Schulze
Celle

Zuletzt ist der Geschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, Jens-Christian Wagner, Opfer von Beleidigungen und Bedrohungen im Internet geworden. Gestern nun hielt die Landesregierung eine Sitzung in der Gedenkstätte Bergen-Belsen ab. Dabei stimmte das Kabinett einer Bundesratsinitiative von Innenminister Boris Pistorius (SPD) für eine Identifizierungspflicht im Netz zu, um Hasskriminalität in sozialen Medien besser bekämpfen zu können.

Straftaten im Netz sollen besser verfolgt werden

"Betreiber von einschlägigen Kommunikationsplattformen im Netz müssen zukünftig diejenigen identifizieren können, die bisher oft hinter anonymen Accounts Hass und Hetze verbreiten", erklärte Pistorius. Wenn Nutzer persönliche Daten hinterlegten, könnten Straftaten im Netz besser verfolgt werden. Wagner, der die Bedrohungen gegen seine Person angezeigt hatte, begrüßte den Beschluss. "Es ist wichtig, dass so etwas geregelt ist", sagte der Leiter der Gedenkstätte, der zuvor berichtet hatte, dass er unter anderem auf der Facebook-Seite des AfD-Landesverbandes Niedersachsen angefeindet worden sei.

Wer jemanden im Internet bedroht, soll belangt werden

"Das bedeutet nicht, dass wir eine Klarnamenpflicht fordern", meinte Pistorius. "Aber wenn jemand unter seinem Nickname etwas strafrechtlich Relevantes formuliert oder gar jemanden bedroht, muss er dafür auch belangt werden können." So sollten mögliche Opfer geschützt werden können. Bisher könne jeder unter der Verwendung von Pseudonymen uneingeschränkt Kommentare abgeben, ohne befürchten zu müssen, rasch identifiziert zu werden kann.

Ministerpräsident Weil legt Kranz in Gedenkstätte Bergen-Belsen nieder

"Es ist eine Form von Wertschätzung für die Gedenkstättenarbeit, wenn das Kabinett hier tagt", sagte Wagner. "Es ist schön den Rückhalt der Landesregierung zu spüren, wenn der Wind rauer wird." Gur zwei Monate vor dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen im April legten Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sowie die Minister gestern auch einen Kranz am zentralen Mahnmal der Gedenkstätte nieder. Außerdem stellten Studenten des historischen Seminars aus Hannover ihre Arbeit zu einer Ausstellung anlässlich der Befreiung des Lagers vor. Dabei geht es um die Frage, wie es den Überlebenden nach ihrer Befreiung erging. "Wer konnte in seine Heimatländer zurückgehen, wer kehrte nicht zurück?", zeigt Wagner zwei Fragestellungen auf, die er mit den Studenten bearbeitet. Die Ausstellung "Befreit!?" soll ab dem 15. April, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, im Landtag gezeigt werden.

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, legt während der auswärtige Kabinettssitzung der niedersächsischen Landesregierung auf dem Gelände der Gedenkstätte Bergen-Belsen einen Kranz nieder. Quelle: Philipp Schulze

52.000 Menschen sind im KZ Bergen-Belsen gestorben

Im KZ Bergen-Belsen wurden in den Jahren 1943 bis 1945 mehr als 100.000 Männer, Frauen und Kinder gefangen gehalten. Nach Angaben der Gedenkstätte starben mehr als 52.000 von ihnen. Zu den Todesopfern zählte auch Anne Frank, die mit ihren Tagebüchern postum weltbekannt wurde. Auch der frühere Braunschweiger Ministerpräsident Heinrich Jasper, der als Sozialdemokrat von den Nazis verfolgt wurde, starb 1945 in Bergen-Belsen.

Von Christopher Menge und Michael Evers

Er war ein Massenmörder. Doch Adolf Haas wurde nie bestraft für seine Taten. Im KZ Bergen-Belsen starben unter seiner Verantwortung Hunderte Menschen.

Andreas Babel 12.12.2019

Schatzkiste voller Süßigkeiten und Spendenscheck: Soldaten aus Lohheide haben für den Kindergarten Ostenholz gesammelt.

Christopher Menge 21.11.2019

Auf eine besondere Aufgabe bereitet sich die Division Schnelle Kräfte derzeit auf dem Truppenübungsplatz Bergen vor. 2100 Soldaten üben den Ernstfall.

Christopher Menge 21.10.2019