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Eschede Über eine Million Euro fehlt im Haushalt
Celler Land Eschede Über eine Million Euro fehlt im Haushalt
14:45 13.06.2010
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Über eine Million Euro fehlt im Haushalt

Eschede kommt nicht um Investition herum

ESCHEDE. „Das war der wenig erfreuliche Haushalt 2010“, sagte Finanz- und Wirtschaftsausschussvorsitzender Gerd Bakeberg, nachdem über das von Kämmerer Torsten Peters vorgestellte Zahlenwerk der Samtgemeinde Eschede gesprochen worden war. Er wurde einstimmig in die Fraktionen verwiesen, die jetzt darüber beraten sollen. Die Entscheidung muss dann in der kommenden Sitzung der Rat der Samtgemeinde fällen. Ob der noch groß etwas ändern wird, ist fraglich, denn Michael Cruse (SPD) wies darauf hin, dass die Fachausschüsse den Entwurf so empfohlen hatten.

Der Haushaltsentwurf vom Dezember war schon wieder überholt, Peters hatte über 50 Seiten überarbeitet. Und das Ergebnis ist sehr ernüchternd. Im Ergebnishaushalt ist ein Defizit von 1,03 Euro ausgewiesen. Darüber könne man jetzt lamentieren, sagte Samtgemeindebürgermeister Günter Berg und stellte die rhetorische Frage: „Können wir weiter steuern, haben wir überhaupt Steuerungsmöglichkeiten?“

Peters macht auch die Auswirkungen der Finanzkrise für den schlechten Haushalt verantwortlich. Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen setzt er um 20 Prozent niedriger als 2009 an. Die Samtgemeindeumlage ist noch mit 1,2828 Millionen Euro eingeplant und damit rund 44000 Euro höher als im Ansatz für 2009 eingeplant, wird sie um fünf Prozentpunkte gesenkt (siehe Kasten), fehlen der Samtgemeinde auch hier Erträge.

Zu den steigenden Aufwendungen zählte Peters den um knapp 105000 Euro steigenden Betriebskostenzuschuss an das DRK für die Kindergärten sowie den Betrieb der Ganztagsschule mit 100000 Euro Über die Anpassung der Kindergartengebühren werde verhandelt, sagte Berg.

PDiskussion um neue Kinderkrippe: Zu den hohen Investition des Jahres 2010 zählt vor allem der Bau der Kinderkrippe am Osterberg. Klaus-Jürgen Baumeister (SPD) spracht von einer klassischen Verdoppelung der Kosten. Waren anfangs 650000 Euro im Gespräch, werden man bei 1,3 Millionen landen. Dem widersprach Berg. Rund ein Drittel der Kosten sei dem Umbau des Kindergartens geschuldet, der einst mit sechs Erzieherinnen begonnen hatte, nach der Einrichtung von Hort und Krippengruppe mit den entsprechenden Umbauten für die inzwischen 16 Mitarbeiterinnen Arbeitsbedingungen biete, die nicht lustig seien.

Klaus-Jürgen Baumeister (SPD) monierte, dass bei den Plänen die demografische Entwicklung nicht berücksichtigt worden sei. Mit Blick auf laufende Kosten für die Kinderbetreuung sowie die Investitionen für die Krippe sagte er: „Das geht doch in einen Gau hinein.“ Dem widersprach Wilfried Nieberg aus dem Rathaus. Der Neubau werde ausgelastet, die Einrichtungen in Höfer oder charnhorst würden aber nur geschlossen, wenn dort die Nachfrage nur noch unwirtschaftlich zu erfüllen sei. „Wir bauen ein Gebäude, das einmal die zentrale Stelle für die Versorgung der Kinder in der Samtgemeinde sein werde.

Samtgemeinde Eschede will Mitgliedsgemeinden entlasten und denkt über Senkung der Samtgemeindeumlage nach

Die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Eschede sind als Folge der Finanzkrise mit ihren Ergebnishaushalten ins Minus gerutscht. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu gewährleisten, hat die Samtgemeinde vorgeschlagen, die Samtgemeindeumlage um fünf Prozentpunkte zu verringern. Das Kommunalprüfungsamt sei nicht begeistert, würde das Vorhaben aber billigen, sagte Samtgemeindebürgermeister Günter Berg. Voraussetzung sei aber, dass die Mitgliedsgemeinden ihre Realsteuern anheben. Das Land würde Eschedes Vorgehensweise ebenfalls mittragen, Auswirkung auf die Bedarfszuweisung soll es nach Bergs Angaben nicht geben.

„Wir würden das begrüßen“, sagte in der Ausschusssitzung Höfers Bürgermeister Michael Cruse. Seine Gemeinde ist in diesem Jahr besonders durch die Kosten der Kanaltrennung in Höhe von 150000 Euro belastet. Die durchschnittlichen Mehrbelastungen pro Grundstück entsprechen nach seinen Angaben dem Preis für eine Kiste Bier. Klaus-Jürgen Baumeister, ebenfalls SPD, lehnt die Pläne hingegen ab. Die rund 37000 Euro, die Eschede weniger zahlen müsste, seien für die Gemeinde keine echte Entlastung. Und was die Grundstückseigentümer angeht, sagt Baumeister: „Auch ein Kasten Bier tut manchmal weh.“

Auch in der CDU gibt es nach den Worten von Gerd Bakeberg Widerstand gegen das Vorhaben. In einer Sitzung in dieser Woche will die Fraktion ihre Haltung klären. Von einem „Taschenspielertrick“ sprach Bürgervertreter Lutz Kuhlmann. Betroffen sei in jedem Fall der Steuerbürger. Er sei ein Befürworter der Einheitsgemeinde, sagte Kuhlmann.

Von Joachim Gries