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Hambühren CDU beendet Bündnis mit FDP in Hambühren
Celler Land Hambühren CDU beendet Bündnis mit FDP in Hambühren
14:07 13.06.2010
Von Simon Ziegler
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Hambühren

HAMBÜHREN. Hintergrund war das Abstimmungsverhalten der Liberalen, die im Dezember dem Haushalt 2010 ihre Zustimmung verweigert hatten. „Salzwedel hat im Rat gesagt, dass er ‘anders als angekündigt’ dem Haushalt nicht zustimmen werde. Da bin ich fast vom Stuhl gekippt“, sagte Siewerin. Zwar sei die Behauptung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dietrich Salzwedel richtig, dass er sich schon im Verwaltungsausschuss (VA) enthalten habe. Er habe jedoch sowohl vor dem VA als auch danach klar signalisiert, dass die FDP dennoch zustimmen werde, sagte der Christdemokrat.

Die CDU will bis zur Kommunalwahl 2011 keine Gruppe mit einer anderen Fraktion eingehen. „Wir wollen bei künftigen Abstimmungen mit allen Fraktionen das Gespräch suchen“, kündigte Siewerin an.

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Auch die FDP will es bei dem derzeitigen Status bewenden lassen. „Wir streben keine Gruppe mit der SPD an. Wenn die SPD uns anspricht, gehen wir in Verhandlungen“, sagte Salzwedel.

Gewinner des Streites im konservativ-liberalen Lager dürften in jedem Fall die Sozialdemokraten sein. „Ich hoffe, dass jetzt eher Gespräche zwischen den Parteien stattfinden werden. Bislang hat die Mehrheits-Gruppe wesentliche Dinge selbst bestimmt. Jetzt muss die CDU auf uns zugehen“, sagte der Hambührener SPD-Fraktionschef Ralf Volz.