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Eicklingen Flotwedel mit Nachtrag fit für Schulumbau
Celler Land Samtgemeinde Flotwedel Eicklingen Flotwedel mit Nachtrag fit für Schulumbau
15:06 18.06.2010
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Eicklingen

Mit der Verabschiedung des ersten Nachtragshaushalts hat die Samtgemeinde Wienhausen die Voraussetzung dafür geschaffen, dass nach der Fertigstellung des neuen Kindergartens in Wienhausen im kommenden Jahr zügig mit dem Umbau der Grundschule zur Ganztagsschule begonnen werden kann. „Wir machen jetzt die Ausschreibungen fertig“, damit wir dann sofort loslegen können“, sagte gestern Hans-Hermann Schulz, allgemeiner Vertreter von Samtgemeindebürgermeister Helfried H. Pohndorf. Dazu wurde im Nachtragshaushalt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 550000 Euro für das Haushaltsjahr 2011 aufgenommen. Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt sowie Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt änderten sich dadurch nicht.

Abgelehnt wurde in der Sitzung des Rates am Donnerstagabend eine Veränderung im Stellenplan. Die Mehrheitsfraktion war der Auffassung, dass Pohndorf als ausgebildeter kompetenter Samtgemeindebürgermeister keinen Wahlbeamten als allgemeinen Vertreter benötige. Nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) können Kommunen mit mehr als 10000 Einwohnern den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Für Schulz wäre diese Berufung einer Höhergruppierung bei der Besoldung verbunden gewesen.

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Beschlossen wurde vom Rat, ein Klimaschutz-Teilkonzept für die Samtgemeinde erstellen zu lassen. Um Unterhaltungs- und Energiekosten künftig zu minimieren, sollen von einem externen Büro im ersten Schritt Schulen, Kindergärten und Jugendtreffs sowie die Straßenbeleuchtung genau untersucht werden. Der Bestandsaufahme soll sich ein Maßnahmenkatalog anschließen, der dann geeignete Investitionen nach sich zieht.

Für die Erarbeitung des Teilkonzepts sind Kosten von 70000 Euro veranschlagt, die zu 70 Prozent vom Bundesumweltministerium übernommen werden. Die restlichen 30 Prozent könnten von der Kommunalen Klimaschutzgesellschaft Landkreis Celle gefördert werden.

Von Joachim Gries