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Hohne Gemeinderat wählt Vize-Bürgermeister Künzle ab
Celler Land Samtgemeinde Lachendorf Hohne Gemeinderat wählt Vize-Bürgermeister Künzle ab
16:49 08.03.2019
Von Carsten Richter
WGH-Fraktionschef Jörn Künzle wurde als erster stellvertretender Bürgermeister abgewählt.  Quelle: Oliver Knoblich (Archiv)
Hohne

Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat Hohne am Donnerstagabend den ersten stellvertretenden Bürgermeister Jörn Künzle (WGH) abgewählt. CDU und SPD votierten für seine Abwahl, die Wählergemeinschaft stellte sich wie erwartet hinter ihren Fraktionschef. Die Sozialdemokraten folgten damit einem CDU-Antrag. Das Vertrauensverhältnis sowohl zwischen Künzle und Bürgermeisterin Christa Harms (CDU) als auch zwischen ihm und den Ratsmitgliedern der CDU und SPD sei "zerrüttet", heißt es darin. Bevor es zur Abstimmung kam, gab es auf beiden Seiten noch einmal verbale Attacken.

Künzle wehrt sich gegen "haltlose Anschuldigungen"

"Die Anschuldigungen sind völlig haltlos und entbehren jeder Grundlage", sagte Künzle. Konkret wird dem Vize-Bürgermeister die Veröffentlichung von Inhalten aus nicht-öffentlicher Sitzung bei Facebook vorgeworfen. Hinzu kommen "irreführende und falsche Aussagen" im Flyer der WGH und das "unabgestimmte Wahrnehmen von Aufgaben, die der Bürgermeisterin beziehungsweise dem Gemeindedirektor obliegen".

Bürgermeisterin als "Keim des Komplotts"

"Hier geht es um die Demontage einer Person und die Schwächung unserer Fraktion", sagte der WGH-Vorsitzende Roland Wegmeyer. Die Bürgermeisterin sei der "Keim dieses Komplotts". Er warf ihr eine "unanständige und selbstherrliche Politik" vor. "Ich habe dieses Ehrenamt aus Verantwortung für unsere Gemeinde übernommen", konterte Harms. Nach der Abwahl Künzles wurde SPD-Fraktionschefin Karin Alpers mehrheitlich zur neuen ersten Vize-Bürgermeisterin gewählt. Svenja Thiele (CDU) bleibt zweite Stellvertreterin.

Neue Mehrheitsverhältnisse seit 2016

Ein Blick zurück: Nach der Kommunalwahl 2016 hatten sich im Hohner Gemeinderat die Mehrheitsverhältnisse geändert. Die SPD hatte beinahe die Hälfte an Stimmen eingebüßt. Harms übernahm das Bürgermeisteramt von Erhard Thölke (SPD), der insgesamt 40 Jahre dem Rat angehört hatte, davon 32 Jahre als Bürgermeister, zur Wahl aber nicht mehr angetreten war. CDU und WGH bildeten die neue Mehrheit. Von der erhofften Harmonie ist aber inzwischen kaum noch etwas zu spüren.

Vodafone-Infoveranstaltung nicht abgestimmt?

Für Wirbel sorgte 2018 zum Beispiel eine Infoveranstaltung von Vodafone und der Gemeinde Hohne zu schnellem Internet. Die CDU wirft Künzle vor, sein Antrag für diese Veranstaltung sei nicht abgestimmt und Aufgabe der Verwaltung gewesen. Jedes Ratsmitglied und jede Fraktion habe das Recht, Anträge einzubringen, bekräftigte Künzle. Und: "Es war höchste Zeit, damit Hohne eine entsprechende Anschlussquote bei diesem Zukunftsprojekt erreicht."

Uneinig bei Steuererhöhungen

Weiterer Streitpunkt ist der Ankauf des DEA-Geländes. Die WGH um Künzle hält die aus diesem Grund vom Rat beschlossene Steuererhöhung für unnötig. Die Gemeinde habe keinen Kredit aufnehmen müssen, sondern verfüge im Gegenteil über Mehreinnahmen aus Grundstücksverkäufen und Einkommenssteuereinnahmen. "Ihr wollt uns vorwerfen, dass wir beim Haushalt nicht im Thema sind?", so Künzle in Richtung CDU und SPD. Gemeindedirektor Jörg Warncke wies hingegen auf das strukturelle Defizit hin, das die Gemeinde Hohne nach wie vor habe.

Gegenüber der CZ sagte Künzle, weiter "rein formell" mit den anderen Parteien im Rat zusammenarbeiten zu wollen. Auch Harms erklärte auf Nachfrage, die Arbeit mit der WGH "auf sachlicher Ebene" fortzuführen.

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