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Südheide Hermannsburg regelt Beitragssatzung neu
Celler Land Südheide Hermannsburg regelt Beitragssatzung neu
14:55 13.06.2010
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Hermannsburg

Das Thema begleitet die Gemeinde schon seit Mitte des vergangenen Jahres, da hatte der Bürgermeister erstmals das Thema in der Gemeinderatssitzung zur Sprache gebracht. „Natürlich hat es zunächst auch Widerstand aus der Bevölkerung gegen die Satzungspläne gegeben“, sagt Wolfgang Gallasch, Bauamtsleiter in Hermannsburg. „Anfangs hatten viele Anlieger die Befürchtung, wenn wir die Satzung um Wirtschaftswege erweitern würden, würden wir auch umgehend mit deren Ausbau beginnen.“

Tatsächlich habe die neugefasste Straßenausbaubeitragssatzung nahezu keinen Einfluss auf die Grundstücksbesitzer im außerörtlichen Bereich. „Ich bin überzeugt, dass wir auf Jahre hinaus keine Wirtschaftswege außerhalb von Ortschaften ausbauen werden“, sagt Gallasch. „Einzig Unterhaltsmaßnahmen sind je nach Beanspruchung der Wege sicherlich immer mal wieder nötig, die waren und sind aber für Anlieger nicht beitragspflichtig.“

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Greifen könnte die neue Satzung indes im örtlichen Bereich, wo es Straßen gebe, die zwar schon zum Außenbereich gehören aber einseitig von Wohnhäusern flankiert werden. In diesem Bereich wurden bislang bei einem Ausbau nur die Anwohner veranlagt, Anlieger mit Wiesen-, Weiden- oder Ackerflächen mussten nichts bezahlen.

Da es teils enorm große Einzelgrundstücke neben Wirtschaftswegen gebe, würde die Fläche in einem konkreten Fall nach einem bestimmten Schlüssel umgerechnet. Flader: „Ich bin stolz, dass wir die Neufassung der Satzung gemeinschaftlich, sachlich und professionell mit allen Fraktionen abgearbeitet haben.“ Durch den gemeinschaftlichen, konstruktiven Dialog vor der Ratsentscheidung habe die Verwaltung alle Vorbehalte ausräumen können.

Von Björn Schlüter