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Der Norden Bremer Abgeordnete verzichten 2020 auf Diätenerhöhung
Der Norden

Bremer Abgeordnete verzichten 2020 auf Diätenerhöhung

13:30 11.06.2020
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Die notwendigen Gesetzesänderungen wurden am Donnerstag in der Bürgerschaft beschlossen. Hintergrund der Entscheidung ist die Corona-Krise. Für die einmalige Aussetzung der Diätenerhöhung mussten die Verfassung und das Abgeordnetengesetz geändert werden. Auch die Bundestagsabgeordneten hatten im Mai auf eine Anhebung verzichtet.

Die Anpassung regelt das bremische Abgeordnetengesetz in Paragraf 6. Danach wird die Aufwandsentschädigung zum 1. Juli jedes Jahres nach einem Berechnungsschlüssel an die Einkommens- und Kostenentwicklung angepasst. Dieses Jahr sollte es eine Erhöhung um 2,55 Prozent geben. Für einen Bürgerschaftsabgeordneten wären dies rund 117 Euro mehr im Monat gewesen.