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Der Norden Bremer AfD weist Untreueverdacht zurück
Der Norden Bremer AfD weist Untreueverdacht zurück
12:00 12.01.2019
Frank Magnitz, Landesvorsitzender der AfD Bremen, sitzt in Bremer AfD-Büro. Foto: Michael Bahlo Quelle: Michael Bahlo
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Der Vorwurf aufgrund der Anzeige eines ehemaligen AfD-Schatzmeisters sei haltlos, hieß es am Samstag in einer Pressemitteilung auf der Facebook-Seite der AfD. Die Partei reagierte damit auf Berichte über Ermittlungen der Bremer Staatsanwaltschaft wegen Untreue gegen Magnitz. Der 66-Jährige ist derzeit in den Schlagzeilen, weil er Opfer einer Gewaltattacke wurde.

Auslöser für das Verfahren gegen den Bundestagsabgeordneten ist eine Strafanzeige aus dem Dezember. Inhaltlich gehe es um Parteigelder, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade, am Samstag. Der Bundestag sei über die Ermittlungen informiert. Innerhalb der Frist von 48 Stunden habe das Parlament die Immunität des Abgeordneten nicht wieder hergestellt, erläuterte Passade. «Dadurch ist ein ordnungsgemäßes Verfahren möglich.»

Polizei und Staatsanwaltschaft hatten am Freitag Videoaufnahmen von dem Überfall auf Magnitz vom Montagabend ins Netz gestellt. Zu Hinweisen aus der Bevölkerung bei der Öffentlichkeitsfahndung könne er derzeit nichts sagen, sagte Passade am Samstag.

Die Bremer AfD hatte kurz nach dem Überfall in einer Pressemitteilung geschrieben, die Täter hätten Magnitz mit einem Kantholz bewusstlos geschlagen und gegen seinen Kopf getreten, als dieser am Boden lag. Dafür finden sich in den veröffentlichten Aufnahmen keine Belege.

Die AfD bezeichnete das Überwachungsvideo danach als wenig aussagekräftig. Der Einsatz einer Waffe bei dem Überfall sei nicht auszuschließen. Die Polizei hat inzwischen «in eigener Sache» getwittert, Manipulationsvorwürfe zu dem Video entbehrten jeglicher Grundlage und würden nicht mehr kommentiert.

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