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Der Norden Ministerpräsident Weil hofft auf weitere Lockerungen
Der Norden

Ministerpräsident Weil hofft auf weitere Lockerungen

20:51 17.06.2020
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild Quelle: Ole Spata
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Berlin

Auch in Zukunft solle unverändert an den Mindestabstandsregelungen, der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen und den Kontaktbeschränkungen festgehalten werden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. «Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein», sagte Weil.

«Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb wieder aufgenommen werden soll», sagte der niedersächsische Ministerpräsident. Sehr begrüßt hätten die Länder das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Zur Verlängerung des Verbots von Großveranstaltungen bis Ende Oktober, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind, sagte Weil: «Ich bedaure das, die damit verbundenen Risiken für das Infektionsgeschehen sind aber einfach zu hoch.»

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Der SPD-Politiker bezeichnete den Beschluss der Konferenz von Bund und Ländern als eine wichtige Zäsur für den weiteren Fortgang der Energiewende in Deutschland. «Nach einer langen Flaute gibt es aus Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien», sagte er. «Die Ausbauziele werden deutlich angehoben und die Rahmenbedingungen für diesen Ausbau werden verbessert.»