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Der Norden Niedersachsens neue Corona-Verordnung verzögert sich
Der Norden

Niedersachsens neue Corona-Verordnung verzögert sich

16:23 30.06.2020
Dirk Toepffer, Fraktionsvorsitzender der CDU, spricht im niedersächsischen Landtag. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa Quelle: Hauke-Christian Dittrich
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Hamburg

Weil der Entwurf der Neufassung, die zum 6. Juli in Kraft treten sollte, immer noch 34 Seiten umfasst, werde das Regelwerk noch einmal überarbeitet, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Die neue Verordnung verzögere sich damit um eine Woche. Am Freitag werde zunächst eine Zwischenverordnung zur Überbrückung vorgelegt, die kaum Veränderungen beinhalte. Am 13. Juli soll dann eine kompakte und besser lesbare Verordnung in Kraft treten.

Der erste Entwurf war inhaltlich in wesentlichen Punkten weitgehend unverändert zur bisherigen Verordnung. Zwar waren einige allgemeine Grundregeln erstmals zu Beginn aufgeführt, angesichts der Fülle der Einzelregelungen mit Verweisen aber war die Verordnung unter dem Strich kaum kürzer und begreiflicher. «Die CDU-Fraktion fordert, dass die Corona-Verordnung anwendungsfreundlicher wird», hatte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer am Dienstagvormittag im Landtag gesagt. Die Verordnung in Nordrhein-Westfalen etwa sei bereits deutlich kompakter als die in Niedersachsen.

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Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg kritisierte, das Hin und Her bei den Verordnungen bringe viele Niedersachsen seit Monaten zur Verzweiflung. «Änderungen kommen ohne Vorlauf, werden nur selten vorab mit Betroffenen mal diskutiert und die Texte wären in einer Deutschklausur durchgefallen, weil sprachlich kaum verständlich und damit ungenügend», sagte sie.

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