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Der Norden Umstrittene Pflegekammer berät über Beitragsfreiheit
Der Norden

Umstrittene Pflegekammer berät über Beitragsfreiheit

06:00 16.06.2020
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Außerdem soll darüber beraten werden, ob die in den vergangenen zwei Jahren bereits erhobenen Beiträge zurückerstattet werden. Unklar ist allerdings, ob die Kammer sich zu einer Entscheidung in der Lage sieht. Während aus ihrer Sicht eine verbindliche Finanzierungszusage des Landes fehlt, sieht das Sozialministerium kein Hindernis für klare Beschlüsse.

Die Pflegekammer wurde 2017 gegründet. Alle rund 90 000 Pflegekräfte in Niedersachsen mussten ihr pflichtweise beitreten.

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Der Ärger um die Pflegekammer entfachte sich ursprünglich an der Frage der Beiträge, bei deren Erhebung es vielfältige Pannen gab. Der Landtag sicherte daraufhin im Herbst eine Finanzierung der Kammer zu, damit auf Beiträge verzichtet werden kann. Im Hintergrund gibt es aber in Teilen der Kammer Unwillen, sich finanziell von der Landesregierung abhängig zu machen. Dies sei eine Bevormundung, die eine selbstverwaltete Kammerarbeit beeinträchtige.