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Politik Türkischstämmiger Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover
Weltgeschehen Politik Türkischstämmiger Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover
21:01 10.11.2019
Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Spitzenkandidat bei der Oberbürgermeisterwahl, freut sich mit seiner Frau Derya (l) und seinen Unterstützern nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa Quelle: Hauke-Christian Dittrich

Hannover (dpa) - Als vierte Großstadt bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister. Der türkischstämmige Belit Onay ist zugleich das bundesweit erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund.

In der Stichwahl am Sonntag setzte sich der 38-jährige Landtagsabgeordnete mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durch, der auf 47,1 Prozent kam. Damit stellt die SPD erstmals nach mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Oberbürgermeister von den Grünen gibt es bereits in Freiburg, Darmstadt und Stuttgart. Auch solche mit Migrationshintergrund oder gar ausländischer Staatsbürgerschaft gibt es bereits, wenn auch nicht in einer Landeshauptstadt: etwa in Bonn Ashok-Alexander Sridharan (CDU) mit indischen Wurzeln und in Rostock den Dänen Claus Ruhe Madsen (parteilos).

Auslöser der vorzeitigen Oberbürgermeisterwahl war die Rathausaffäre, die den bisherigen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) zum Rücktritt zwang. Die Staatsanwaltschaft hatte Ende April gegen ihn sowie seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten Anklage erhoben - wegen schwerer Untreue. Es geht um unrechtmäßige Gehaltszulagen für den Bürochef und den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese zu stoppen. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.

Der Verlust des OB-Postens in der Landeshauptstadt, den seit 1946 durchgängig ein SPD-Mann besetzte, war ein herber Schlag für die Sozialdemokraten - vor allem, da der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stephan Weil, bis 2013 selbst OB von Hannover war.

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufrieden sind, ist offen.

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