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Schlaglichter Linksradikales Internetportal bleibt verboten
Weltgeschehen Schlaglichter Linksradikales Internetportal bleibt verboten
21:01 29.01.2020
Hamburg

Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Abend in Leipzig. Es wies Klagen des mutmaßlichen Betreiberteams gegen das Verbot ab. Die Anwälte der Kläger kündigten an, mit den Fällen wahrscheinlich vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Das Bundesinnenministerium hatte das Vereinsverbot 2017 nach Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ausgesprochen. Auf der Plattform sei zu linksextremistischen Straftaten aufgerufen worden, hieß es zur Begründung.

London (dpa) - Knapp einen Monat nach Bekanntwerden der ersten Krankheitsfälle trifft die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in China auch Unternehmen aus anderen Ländern immer stärker.

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Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD haben sich mit Kanzlerin Angela Merkel zum ersten Koalitionsausschuss des Jahres getroffen.

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Dresden (dpa) - Nach einer umstrittenen Ehrung des Dresdner Semperopernballs für Ägyptens Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi wird Judith Rakers das Event nicht wie geplant moderieren.

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